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   SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11 ER   

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https://dejure.org/2011,46081
SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11 ER (https://dejure.org/2011,46081)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11 ER (https://dejure.org/2011,46081)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 13. Oktober 2011 - S 26 AS 1577/11 ER (https://dejure.org/2011,46081)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf die vorläufige Bewilligung eines Darlehens für den Kauf einer Waschmaschine; Berücksichtigung der früheren Ablehnung eines Darlehensangebotes; Nachweis der Notwendigkeit des Darlehens zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf die vorläufige Bewilligung eines Darlehens für den Kauf einer Waschmaschine; Berücksichtigung der früheren Ablehnung eines Darlehensangebotes; Nachweis der Notwendigkeit des Darlehens zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zum Frage des Darlehensanspruches zwecks Ersatzbeschaffung einer Waschmaschine

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • SG Hildesheim, 15.03.2011 - S 54 AS 2194/08
    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Die Antragstellerin die Waschmaschine kann eine gebrauchte Maschine jedenfalls in überschaubarer Zeit zu einem Preis von etwa 200,- EUR erwerben, also den Kaufpreis aus der ihr zur Verfügung stehenden Regelleistung und ihrem Erwerbseinkommen aufbringen (zum Beschaffungspreis vgl Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 24.08.2011 - L 15 AS 251/11 B [161,- EUR] und vom 11.03.2011 - L 7 AS 123/11 B ER [150,- EUR]; SG Hildesheim, Urteil vom 15.03.2011 - S 54 AS 2194/08 [179,- EUR]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2011 - L 7 AS 123/11
    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Die Antragstellerin die Waschmaschine kann eine gebrauchte Maschine jedenfalls in überschaubarer Zeit zu einem Preis von etwa 200,- EUR erwerben, also den Kaufpreis aus der ihr zur Verfügung stehenden Regelleistung und ihrem Erwerbseinkommen aufbringen (zum Beschaffungspreis vgl Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 24.08.2011 - L 15 AS 251/11 B [161,- EUR] und vom 11.03.2011 - L 7 AS 123/11 B ER [150,- EUR]; SG Hildesheim, Urteil vom 15.03.2011 - S 54 AS 2194/08 [179,- EUR]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2011 - L 15 AS 251/11
    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Die Antragstellerin die Waschmaschine kann eine gebrauchte Maschine jedenfalls in überschaubarer Zeit zu einem Preis von etwa 200,- EUR erwerben, also den Kaufpreis aus der ihr zur Verfügung stehenden Regelleistung und ihrem Erwerbseinkommen aufbringen (zum Beschaffungspreis vgl Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 24.08.2011 - L 15 AS 251/11 B [161,- EUR] und vom 11.03.2011 - L 7 AS 123/11 B ER [150,- EUR]; SG Hildesheim, Urteil vom 15.03.2011 - S 54 AS 2194/08 [179,- EUR]).
  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 64/07 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung der Wohnung nach Trennung -

    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Das Gericht verkennt nicht, dass die Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 19.09.2008 - B 14 AS 64/07 R [Rn 16] eine eigene Waschmaschine als Teil der notwendigen Erstausstattung angesehen hat, so dass insoweit der Verweis auf nahegelegene Waschmöglichkeiten nur ausnahmsweise in Betracht kommt.
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen (BVerfG, 1. Senat, 3. Kammer, Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - NVwZ 2005, 927 ff).
  • SG Freiburg, 26.04.2006 - S 12 AS 393/06

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Anschaffung einer

    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Die Inanspruchnahme von nahe gelegenen Waschmöglichkeiten ist der Klägerin trotz der notwendigen Betreuung zweier Kleinkinder zuzumuten, zumal ggf. durchaus auch die heranwachsende Tochter und - zumindest begleitend - auch die Mutter der Antragstellerin für die Beaufsichtigung der beiden Kleinkinder, den Wäschetransport oder sonstige Hilfeleistungen (zB Zusammenlegen und Verpacken der gewaschenen Wäsche) zur Verfügung stünde (vgl zur Zumutbarkeit der Benutzung eines Gemeinschaftswaschraums Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.04.2011 - L 11 AS 1085/10; für die Benutzung eines 1, 5 km entfernten Waschsalons durch eine Einzelperson Sozialgericht Freiburg, Gerichtsbescheid vom 26.04.2006 - S 12 AS 393/06).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2011 - L 11 AS 1085/10
    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Die Inanspruchnahme von nahe gelegenen Waschmöglichkeiten ist der Klägerin trotz der notwendigen Betreuung zweier Kleinkinder zuzumuten, zumal ggf. durchaus auch die heranwachsende Tochter und - zumindest begleitend - auch die Mutter der Antragstellerin für die Beaufsichtigung der beiden Kleinkinder, den Wäschetransport oder sonstige Hilfeleistungen (zB Zusammenlegen und Verpacken der gewaschenen Wäsche) zur Verfügung stünde (vgl zur Zumutbarkeit der Benutzung eines Gemeinschaftswaschraums Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.04.2011 - L 11 AS 1085/10; für die Benutzung eines 1, 5 km entfernten Waschsalons durch eine Einzelperson Sozialgericht Freiburg, Gerichtsbescheid vom 26.04.2006 - S 12 AS 393/06).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.06.2011 - L 9 B 275/07
    Auszug aus SG Hildesheim, 13.10.2011 - S 26 AS 1577/11
    Die Nutzung der Waschmöglichkeit ist mit ihren familiären Verhältnissen ohne unzumutbare Probleme vereinbar (einen Anordnungsgrund bei einer bei Bekannten und Verwandten möglichen Wäsche verneint auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 07.06.2011 - L 9 B 275/07 AS).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.12.2011 - L 11 AS 1045/11
    Die Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für das vor dem Sozialgericht Hildesheim geführte Verfahren S 26 AS 1577/11 ER (Beschluss vom 13. Oktober 2011) wird als unzulässig verworfen.

    Die gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe (PKH) für das Verfahren S 26 AS 1577/11 ER (Sozialgericht Hildesheim) geführte Beschwerde ist gem. § 172 Abs. 3 Nr. 1 2. Halbsatz Sozialgerichtsgesetz (SGG) in der seit 11. August 2010 geltenden Fassung unzulässig.

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