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   SG Karlsruhe, 05.06.2013 - S 17 AL 106/12   

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https://dejure.org/2013,45694
SG Karlsruhe, 05.06.2013 - S 17 AL 106/12 (https://dejure.org/2013,45694)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.06.2013 - S 17 AL 106/12 (https://dejure.org/2013,45694)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. Juni 2013 - S 17 AL 106/12 (https://dejure.org/2013,45694)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgeltanspruch - tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht - auflösende Bedingung - Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung - kein Missbrauch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufleben von Ansprüchen auf Arbeitsentgelt mit dem Eintritt einer auflösenden Bedingung (z.B. Insolvenzanmeldung)

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 131 Abs 1 S 2 SGB 3, § 131 Abs 2 Nr 1 SGB 3, § 158 Abs 2 BGB
    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgeltanspruch - tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht - auflösende Bedingung - Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung - kein Missbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 29.01.2008 - B 7/7a AL 40/06 R

    Höhe des Arbeitslosengeldes - Erweiterung des Bemessungsrahmens - unbillige Härte

    Auszug aus SG Karlsruhe, 05.06.2013 - S 17 AL 106/12
    Für diese Auslegung spricht im Übrigen auch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 2008, in der eine Betriebsvereinbarung dahingehend nach §§ 133, 157 BGB ausgelegt worden ist, dass die einbehaltenen Arbeitsentgelte nur - auflösend bedingt durch eine betriebliche Kündigung - gestundet waren (BSG Urteil vom 29. Januar 2008, Az. B 7/7a AL 40/06 R, juris Rn. 10 f.).
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