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   SG Karlsruhe, 30.01.2014 - S 1 SO 736/13   

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https://dejure.org/2014,1889
SG Karlsruhe, 30.01.2014 - S 1 SO 736/13 (https://dejure.org/2014,1889)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.01.2014 - S 1 SO 736/13 (https://dejure.org/2014,1889)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - S 1 SO 736/13 (https://dejure.org/2014,1889)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Übernahme von Beiträgen zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Befreiung von der Versicherungspflicht ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Befreiung von der Versicherungspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Aufwendungen für die private Kranken- und Pflegeversicherung aus Mitteln der Grundsicherung im Alter

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 42 Nr 2 SGB 12, § 32 Abs 5 S 1 SGB 12, § 32 Abs 5 S 4 SGB 12, § 5 Abs 1 Nr 6 SGB 5, § 5 Abs 1 Nr 7 SGB 5
    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Übernahme von Beiträgen zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Befreiung von der Versicherungspflicht ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Hessen, 09.06.2006 - L 9 SO 13/06

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2014 - S 1 SO 736/13
    Dies gelte auch im Fall schwerster Erkrankungen mit häufigen und längeren Krankenhausaufenthalten, wenn eine künftige Verbesserung der Lebenssituation des Leistungsberechtigten und damit verbunden eine künftige Entlastung des Grundsicherungsträgers nicht absehbar sei (Hinweis auf Hess. LSG vom 09.06.2006 - L 9 SO 13/06 ER -).

    Anders ist auch nicht aufgrund der Entscheidungen des Hess. LSG vom 09.06.2006 - L 9 SO 13/06 ER - und des LSG Nordrhein-Westfalen vom 02.02.2012 - L 9 SO 551/11 B ER - und L 9 SO 552/11 B - (jeweils Juris) zu entscheiden.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2012 - L 9 SO 551/11

    Sozialhilfe

    Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2014 - S 1 SO 736/13
    Anders ist auch nicht aufgrund der Entscheidungen des Hess. LSG vom 09.06.2006 - L 9 SO 13/06 ER - und des LSG Nordrhein-Westfalen vom 02.02.2012 - L 9 SO 551/11 B ER - und L 9 SO 552/11 B - (jeweils Juris) zu entscheiden.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2006 - L 20 SO 11/05

    Sozialhilfe

    Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2014 - S 1 SO 736/13
    Der Kläger habe keinen Anspruch auf individuelle Besserstellung gegenüber dem gesetzlichen Leistungsrahmen der Sozialhilfe (Hinweis auf LSG Nordrhein-Westfalen vom 22.05.2006 - L 20 SO 11/05 -).
  • LSG Hessen, 22.03.2010 - L 9 AS 570/09

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund - verfassungskonforme

    Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2014 - S 1 SO 736/13
    Eine Beschränkung der Beitragshöhe, etwa auf die für Leistungsbezieher in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zu tragenden Beiträge (§ 12 Abs. 1 c Sätze 5 und 6 des Versicherungsaufsitzgesetzes ) - sog. Basistarif (vgl. hierzu Hess. LSG vom 22.03.2010 - L 9 AS 570/09 B ER - ) -, kommt vorliegend ebenfalls nicht in Betracht.
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