Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 30.04.2013 - S 1 VK 4604/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
Schwerkriegsbeschädigter - Hörgeräteversorgung - Festbetragsregelung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Aufwendungshöhe für Hörgeräteversorgung - Festbetragsgeräte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Schwerkriegsbeschädigten auf Versorgung mit Hörgeräten über den in der gesetzlichen Krankenversicherung festgesetzten Festbetrag
- ra.de
- Justiz Baden-Württemberg
§ 10 Abs 2 BVG, § 11 Abs 1 S 1 Nr 8 BVG, § 13 Abs 2 S 1 BVG, § 1 Abs 1 S 1 OrthV, § 16 S 1 Nr 1 OrthV
Anspruch auf Hörgerät - Festbetrag - Wirtschaftlichkeitsgebot - unmittelbarer Behinderungsausgleich - Hörgewinn - Heilbehandlung - Kriegsopferversorgung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 22.07.1981 - 3 RK 50/79
Frage der Verordnungsfähigkeit einer Behandlungsmethode, die nicht im …
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.04.2013 - S 1 VK 4604/12
Eine Maßnahme ist "zweckmäßig", wenn die Leistung auf den Ausgleich der Funktionseinschränkung oder des Funktionsausfalls objektiv ausgerichtet ist und auch hinreichend wirksam ist, um diese Ziele zu erreichen (vgl. BSGE 52, 70, 75 und 70, 24, 26). - BSG, 21.11.1991 - 3 RK 8/90
Zweckmäßigkeit der Verordnung eines Arzneimittels bei nicht gesicherter …
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.04.2013 - S 1 VK 4604/12
Eine Maßnahme ist "zweckmäßig", wenn die Leistung auf den Ausgleich der Funktionseinschränkung oder des Funktionsausfalls objektiv ausgerichtet ist und auch hinreichend wirksam ist, um diese Ziele zu erreichen (vgl. BSGE 52, 70, 75 und 70, 24, 26). - BSG, 23.01.2003 - B 3 KR 7/02 R
Krankenversicherung - Festbetrag - Bezug von Hilfsmittel (hier Hörgerät) auf …
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.04.2013 - S 1 VK 4604/12
Davon ausgehend bewirke ein Hilfsmittelfestbetrag keine Leistungsbegrenzung, soweit er für den Ausgleich der konkret vorliegenden Behinderung objektiv nicht ausreiche (Hinweis auf BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 1 Rdnr. 13).
- BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R
Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden …
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.04.2013 - S 1 VK 4604/12
2) In seiner richtungweisenden Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R - (…= SozR 4-2500 § 36 Nr. 2) hat das Bundessozialgerichts (BSG) zum Anspruch auf Hörgeräteversorgung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung und zur Reichweite von Festbetragsregelungen ausgeführt, der von den Krankenkassen geschuldete Behinderungsausgleich bemesse sich danach, ob eine Leistung des unmittelbaren oder des mittelbaren Behinderungsausgleichs beansprucht werde. - BVerfG, 17.12.2002 - 1 BvL 28/95
Arzneimittelfestbeträge
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.04.2013 - S 1 VK 4604/12
Dies entspreche der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Hinweis auf das Urteil vom 17. Dezember 2002, 1 BvL 28/95, 1 BvL 29/95 und 1 BvL 30/95 = BVerfGE 106, 275 ff.). - BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98
"Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.04.2013 - S 1 VK 4604/12
Denn der Kläger hat keinen Anspruch darauf, dass der Beklagte im Rahmen der Hilfsmittelversorgung jede gewünschte, von dem Kläger für optimal gehaltene Versorgung zur Verfügung stellt (vgl. BVerfGE 115, 25ff und BSG SozR 4-2500 § 27 Nrn. 7, 41 und 48).