Rechtsprechung
| SG Landshut, 22.12.2015 - S 6 AL 107/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 22.12.2015 - S 6 AL 107/14
- LSG Bayern, 21.06.2018 - L 9 AL 27/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 15.12.2011 - L 9 AL 66/09
Arbeitslosengeld - Minderung der Leistungsfähigkeit - Nahtlosigkeitsregelung - …
Auszug aus SG Landshut, 22.12.2015 - S 6 AL 107/14
Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat mit Urteil vom 15. Dezember 2011 - L 9 AL 66/09 - ausgeführt, dass die Beklagte durch die Vorschrift des § 145 SGB III verpflichtet ist, die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Vorschrift in Form einer Leistungsfähigkeit von unter 15 Stunden pro Woche für einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten selbst aufgrund eigener medizinischen Ermittlungen zu prüfen und infolgedessen in eigener Zuständigkeit über die objektive Verfügbarkeit der Klägerin zu entscheiden.