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| SG Leipzig, 06.06.2007 - S 14 AL 601/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB III § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld, Eintritt einer Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe wegen der Begründung einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes - …
Auszug aus SG Leipzig, 06.06.2007 - S 14 AL 601/04
Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass ein wichtiger Grund im Zusammenhang mit dem Zuzug eines Partners nur vorliegen kann, wenn die Beschäftigungsaufgabe zur Fortsetzung (!) einer eheähnlichen Lebenspartnerschaft erfolgt, die den rechtlichen Anforderungen an eine eheähnliche Gemeinschaft genügt (BSG vom 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R, BSG vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R). - BSG, 29.11.1988 - 7 RAr 91/87
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Besondere Härte - Wichtiger Grund - Herstellung …
Auszug aus SG Leipzig, 06.06.2007 - S 14 AL 601/04
Es fehlt insoweit an der Absehbarkeit der Eheschließung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Aufhebungsvertrages ( BSGE 52, 276 f.; 64, 202 f.;… zuletzt wohl auch BSG Urteil v 17.11.2005 SozR 4-4300 § 144 Nr. 10 ). - BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Umzug und Lösung des …
Auszug aus SG Leipzig, 06.06.2007 - S 14 AL 601/04
Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass ein wichtiger Grund im Zusammenhang mit dem Zuzug eines Partners nur vorliegen kann, wenn die Beschäftigungsaufgabe zur Fortsetzung (!) einer eheähnlichen Lebenspartnerschaft erfolgt, die den rechtlichen Anforderungen an eine eheähnliche Gemeinschaft genügt (BSG vom 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R, BSG vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R). - BSG, 17.11.2005 - B 11a/11 AL 49/04 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Zuzug zum …
Auszug aus SG Leipzig, 06.06.2007 - S 14 AL 601/04
Es fehlt insoweit an der Absehbarkeit der Eheschließung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Aufhebungsvertrages ( BSGE 52, 276 f.; 64, 202 f.; zuletzt wohl auch BSG Urteil v 17.11.2005 SozR 4-4300 § 144 Nr. 10 ). - BSG, 12.11.1981 - 7 RAr 21/81
Nichteheliche Lebensgemeinschaft - Herstellung durch Zuzug - Wichtiger Grund
Auszug aus SG Leipzig, 06.06.2007 - S 14 AL 601/04
Es fehlt insoweit an der Absehbarkeit der Eheschließung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Aufhebungsvertrages ( BSGE 52, 276 f.; 64, 202 f.;… zuletzt wohl auch BSG Urteil v 17.11.2005 SozR 4-4300 § 144 Nr. 10 ).