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   SG Leipzig, 10.12.2014 - S 17 AS 1301/11   

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https://dejure.org/2014,49024
SG Leipzig, 10.12.2014 - S 17 AS 1301/11 (https://dejure.org/2014,49024)
SG Leipzig, Entscheidung vom 10.12.2014 - S 17 AS 1301/11 (https://dejure.org/2014,49024)
SG Leipzig, Entscheidung vom 10. Dezember 2014 - S 17 AS 1301/11 (https://dejure.org/2014,49024)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Auszahlung einer Vermittlungsvergütung aus dem Vermittlungsgutschein einer gewerblichen Arbeitsvermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 05.02.2014 - L 2 AL 88/13

    Vermittlungsgutschein - Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers -

    Auszug aus SG Leipzig, 10.12.2014 - S 17 AS 1301/11
    Die entgegenstehende Auffassung des Beklagten, der sich auf die vereinzelt gebliebene Ansicht des LSG Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 19. Februar 2008, L 7 AL 213/05, zitiert nach juris, stützt, überzeugt wegen Verkennung der grundsätzlich unterschiedlichen Kausalitätsanforderungen zwischen Nachweis- und Vermittlungsmakler nicht (vgl. hierzu zwar einschränkend, aber wiederum ungenau Nachweis- und Vermittlungsmakler gleichsetzend Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 05. Februar 2014, Az. L 2 AL 88/13 B ER, Rz. 25 einerseits - Vermittlungsmakler - und Rz. 28 andererseits - Nachweismakler).
  • BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 56/05 R

    Vermittlungsgutschein - Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers -

    Auszug aus SG Leipzig, 10.12.2014 - S 17 AS 1301/11
    Bei dem Vertrag der Klägerin mit dem Beigeladenen handelt es sich um einen öffentlich-rechtlich überlagerten Maklervertrag, § 652 BGB (vgl. grundlegend und ausführlich BSG, Urteil vom 06. April 2006, Az. B 7a AL 56/05 R, Rz. 14 f. m. w. N., zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.02.2008 - L 7 AL 213/05

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Anspruchs aus einem

    Auszug aus SG Leipzig, 10.12.2014 - S 17 AS 1301/11
    Die entgegenstehende Auffassung des Beklagten, der sich auf die vereinzelt gebliebene Ansicht des LSG Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 19. Februar 2008, L 7 AL 213/05, zitiert nach juris, stützt, überzeugt wegen Verkennung der grundsätzlich unterschiedlichen Kausalitätsanforderungen zwischen Nachweis- und Vermittlungsmakler nicht (vgl. hierzu zwar einschränkend, aber wiederum ungenau Nachweis- und Vermittlungsmakler gleichsetzend Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 05. Februar 2014, Az. L 2 AL 88/13 B ER, Rz. 25 einerseits - Vermittlungsmakler - und Rz. 28 andererseits - Nachweismakler).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - L 9 AL 233/14

    Streit über die Zahlung eines Honorars aus einem Vertrag zur Beauftragung Dritter

    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass die Frage, ob (und ggf. unter welchen Voraussetzungen) ein Vergütungsanspruch aufgrund eines Vermittlungsgutscheins auch dann entstehen kann, wenn durch Unterstützungsleistungen des Arbeitsvermittlers ein Beschäftigungsverhältnis zustande kommt, für das die Beklagte dem oder der Arbeitsuchenden bereits vor der Vermittlung ein Vermittlungsangebot unterbreitet hat, zwar von der Beklagten in ihren Geschäftsanweisungen generell vereint, in der Rechtsprechung aber unterschiedlich beantwortet wird (vgl. hierzu SG Leipzig, Urt. v. 10.12.2014 - S 17 AS 1301/11 -, juris Rn. 16 f. einerseits und LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 19.02.2008 - L 7 AL 213/05 -, juris Rn. 19 ff.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 05.02.2014 - L 2 AL 88/13 B ER -, juris Rn. 28 andererseits).
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