Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 136 SGB 7, § 8 SGB 7
  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz eines Unternehmers - Unternehmenstätigkeit außerhalb des der BG gemeldeten Gewerbes: Seniorenbetreuung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Hilfeleistung gegenüber einer 55-Jährigen mit ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang des Unfallversicherungsschutzes bei einer Unternehmenstätigkeit außerhalb eines der Berufsgenossenschaft gemeldeten Gewerbes; Anerkennung eines Arbeitsunfalls durch die gesetzliche Unfallversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Als kausal und rechtserheblich werden nur solche Ursachen angesehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg (d.h. der Gesundheitsschädigung) zu dessen Eintritt (d.h. dem Auftreten der Gesundheitsschädigung) wesentlich mitgewirkt haben (vgl. BSG Urt. v. 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R juris Rn. 14).

  Das schließt eine Prüfung ein, ob ein Ereignis nach wissenschaftlichen Maßstäben überhaupt geeignet ist, eine bestimmte körperliche oder seelische Störung hervorzurufen (BSG Urt. v. 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R juris Rn. 17).

• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Eine solche Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn nach vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Faktoren ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gestützt werden kann (BSG, BSGE 45, 285; 60, 58).
• BSG, 18.03.2008 - B 2 U 2/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - freiwillige …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Für die tatsächlichen Grundlagen dieser Wertentscheidung ist der volle Nachweis erforderlich (BSG, Urteil vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R, juris Rn. 16 m.w.N.; BSG…, Urteil vom 10. Oktober 2006 - B 2 U 20/05 R-, juris Rn. 14).

 
• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Eine solche Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn nach vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Faktoren ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gestützt werden kann (BSG, BSGE 45, 285; 60, 58).
• BSG, 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Für einen Arbeitsunfall eines Versicherten ist danach im Regelfall erforderlich, dass seine Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Bedingung für die Feststellung eines Arbeitsunfalls (BSG, Urteil vom 17. Februar 2009 - B 2 U 18/07 R, juris Rn. 9 m.w.N.).
• BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus - …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Für die Nachweise der Ursachenzusammenhänge im Übrigen gilt der Beweismaßstab der (hinreichenden) Wahrscheinlichkeit; die bloße Möglichkeit genügt nicht (BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 29/07 R - juris Rn. 16).
• BSG, 02.06.2016 - B 2 U 109/16 B

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  (Berufung zum Landessozialgericht Rheinland-Pfalz zurückgenommen (L 2 U 109/16).
• BSG, 04.06.2002 - B 2 U 24/01 R

  Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - unternehmerische …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Bei Unternehmern ist dabei entscheidend, ob die zum Unfall führende Tätigkeit im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit liegt oder anderen Zwecken dient (vgl. BSG, Urteil vom 04. Juni 2002 - B 2 U 24/01 R - juris Rn. 13).
• BSG, 10.10.2006 - B 2 U 20/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - mehrtägige …

  Auszug aus SG Mainz, 19.04.2016 - S 14 U 135/15

  Für die tatsächlichen Grundlagen dieser Wertentscheidung ist der volle Nachweis erforderlich (BSG…, Urteil vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R, juris Rn. 16 m.w.N.; BSG, Urteil vom 10. Oktober 2006 - B 2 U 20/05 R-, juris Rn. 14).