Rechtsprechung
   SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,48125
SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16 (https://dejure.org/2017,48125)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 23.10.2017 - S 51 R 90/16 (https://dejure.org/2017,48125)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 23. Oktober 2017 - S 51 R 90/16 (https://dejure.org/2017,48125)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,48125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche Bewilligung einer Rente

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    (Andere Ansicht: BSG, Urteil vom 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R, zitiert nach juris).

    Die Aufhebungsentscheidung der Beklagten lässt sich auch nicht nachträglich auf § 45 Abs. 1 SGB X stützen und damit aufrechterhalten (vgl. vertiefend, BSG, Urt. v. 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R, zitiert nach juris).

    (vgl. vertiefend zu einem vergleichbaren Fall: BSG, Urt. v. 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R, zitiert nach juris).

  • LSG Schleswig-Holstein, 20.12.2016 - L 7 R 92/15

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und zeitgleicher Bezug von Krankengeld -

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    Auch kann dahingestellt werden, ob Einkommen lediglich in Höhe der Nachzahlung der vollen Erwerbsminderungsrente "erzielt" wurde und daher eine Verrechnung mit der Rückforderung der teilweisen Erwerbsminderungsrente auf den Nachzahlungsbetrag der vollen Erwerbsminderungsrente gedeckelt wäre (so Schleswig-Holsteinisches LSG, Urt. v. 20.12.2016 - L 7 R 92/15, zitiert nach juris), da die Aufhebungsentscheidung jedenfalls nicht den Anforderungen der §§ 48 Abs. 1, 45 Abs. 1, Abs. 2 SGB X entsprach (siehe oben).
  • LSG Sachsen, 28.02.2017 - L 5 KN 305/16

    Rückwirkende Aufhebung einer Erwerbsminderungsrente

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    Zudem ergibt sich die Atypik daraus, dass die Aufhebungsentscheidung der Beklagten rückwirkend zu einer Sozialhilfebedürftigkeit führt, die Klägerin aber nicht rückwirkend ergänzende Sozialleistungen beantragen kann (vgl. auch Sächsisches Landessozialgericht, Urt. v. 28.02.2017 - L 5 KN 305/16, zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.09.2016 - L 2 R 136/16

    Teilrückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Unzureichende

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    Es kann letztlich dahingestellt bleiben, ob die Anlage 10 des Bescheides vom 11.02.2015 überhaupt Bescheidcharakter hat (verneinend LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 14.09.2016 - L 2 R 136/16, zitiert nach juris), da die Aufhebungsentscheidung - sofern man ihr Bescheidcharakter zumisst - wie oben ausgeführt jedenfalls rechtswidrig war.
  • LSG Hessen, 27.09.2016 - L 2 R 298/15

    Teilweise Aufhebung einer Rentenbewilligung

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    Die Klägerin musste insbesondere nicht davon ausgehen, dass sie durch etwaige Rückforderungen später rückwirkend wirtschaftlich schlechter gestellt werden würde (so auch Hessisches Landessozialgericht, Urt. v. 27.09.2016 - L 2 R 298/15, zitiert nach juris).
  • BSG, 05.04.2012 - B 10 EG 10/11 R

    Elterngeld - Höhe - Bemessung - Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft,

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    (BSG, Urt. v. 29.06.1994 - 1 RK 45/93; BSG, Urt. v. 05.04.2012 - B 10 EG 10/11 R - zitiert nach juris) Diese Prüfung ist im vorliegenden Fall zugunsten einer Atypik zu beantworten.
  • BSG, 29.06.1994 - 1 RK 45/93

    Krankengeldbewilligung - Aufrechnung - Rückwirkende Aufhebung

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    (BSG, Urt. v. 29.06.1994 - 1 RK 45/93; BSG, Urt. v. 05.04.2012 - B 10 EG 10/11 R - zitiert nach juris) Diese Prüfung ist im vorliegenden Fall zugunsten einer Atypik zu beantworten.
  • BSG, 07.09.2010 - B 5 KN 4/08 R

    Erstattungsanspruch der Sozialleistungsträger - mehrere Rentenansprüche -

    Auszug aus SG Oldenburg, 23.10.2017 - S 51 R 90/16
    Auch das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 07.09.2010 - B 5 KN 4/08 R (zitiert nach juris), auf die sie die Beklagte maßgeblich beruft, auch keinesfalls über eine Rückgriffshaftung gegenüber dem Versicherten entschieden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht