Auszug aus SG Potsdam, 08.03.2005 - S 7 KR 24/03

Dies ergebe sich aus dem Urteil des Bundessozialgerichtes (Az.: B 1 KR 37/00 R).

Die von dem Bundessozialgericht in dem Urteil vom 19.03.2002 (B 1 KR 37/00 R) genannten Voraussetzungen für die Anwendung des Medikaments Mnesis im Off-Label-Use seien gegeben.

Davon kann ausgegangen werden, wenn entweder die Erweiterung der Zulassung bereits beantragt ist und die Ergebnisse einer kontrollierten klinischen Prüfung der Phase drei (gegenüber Standart und Placebo) veröffentlicht sind, und eine klinisch relevante Wirksamkeit respektive einen klinisch relevanten Nutzen bei vertretbaren Risiken von Belegen oder außerhalb eines Zulassungsverfahrens gewonnene Erkenntnis veröffentlicht sind, die über Qualität und Wirksamkeit des Arzneimittels in dem neuen Anwendungsgebiet zuverlässige, wissenschaftlich nachprüfbare Aussagen zulassen und aufgrund deren in den einschlägigen Fachkreisen Konsens über einen voraussichtlichen Nutzen in dem vorgenannten Sinne besteht." (SozR 3-2500 § 31 Nr. 8).

Auszug aus SG Potsdam, 08.03.2005 - S 7 KR 24/03

Es liegt nach Ansicht der Kammer auch kein, wie in dem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 19.10.2004 entschiedener, seltener Krankheitsfall vor (BSG vom 19.10.2004, Az.: B 1 KR 27/02 R, vgl. Pressemitteilung des BSG Nr. 57/04, das abgefasste Urteil lag zum Zeitpunkt der Entscheidung der Kammer am 08.03.2005 nach [...] noch nicht vor).

Auszug aus SG Potsdam, 08.03.2005 - S 7 KR 24/03

Wie das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 18.05.2004 (Az.: B 1 KR 21/02 R; zitiert nach [...]) ausgeführt hat, muss das begehrte Medikament dann das zentrale oder das dezentrale europarechtliche Anerkennungsverfahren durchlaufen haben.