Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Kostenübernahme für mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen; Anspruch eines Schülers auf Gewährung eines zusätzlichen Taschengeldes für die Dauer der Klassenfahrt; Anspruchsinhaber für einen Anspruch zur Übernahme der Kosten für ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Arbeitslosengeld II: Übernahme von Kosten für Klassenfahrt unabhängig von Teilnehmerzahl

• juraforum.de (Kurzinformation)

  ALG II: Übernahme von Kosten für Klassenfahrt unabhängig von Teilnehmerzahl

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Arbeitslosengeld II: Übernahme von Kosten für Klassenfahrt unabhängig von Teilnehmerzahl - Anspruch auf zusätzliches Taschengeld verneint

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Übernahme der Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• SG Dortmund, 04.12.2006 - S 33 AS 152/05

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus SG Speyer, 08.08.2007 - S 3 AS 643/06

  Denn gerade das kulturelle Programm prägt in der Regel die pädagogische Zielsetzung und den Zweck von Klassenfahrten, so dass die Ermöglichung der Teilnahme hieran Voraussetzung für die Verwirklichung der mit der Klassenfahrt verbundenen Zielsetzung ist (vgl. SG Dortmund, Urteil vom 4. Dezember 2006 - S 33 AS 152/05 - m. w. Nachw., Juris).

• BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R

  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung …

  Insoweit handelt es sich um einen Rechtsbegriff, der jeweils einer Ausfüllung durch die landesrechtlichen Schulgesetze bedarf (zum Begriff der Klassenfahrt unter Berücksichtigung des jeweiligen Landesrechts vgl auch SG Speyer, Urteil vom 8. August 2007 - S 3 AS 643/06; SG Detmold, Urteil vom 9. März 2007 - S 7 AS 103/06 und SG Dortmund, Urteil vom 4. Dezember 2006 - S 33 AS 152/05 = ASR 2007, 125).
• LSG Baden-Württemberg, 22.06.2010 - L 13 AS 678/10

  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche …

  Auch aus den vom Kläger zitierten Entscheidungen des SG Speyer (Urteil vom 8. August 2007 - S 3 AS 643/06 - juris) und SG Braunschweig (Beschluss vom 16. April 2008 - S 25 AS 748/08 ER - juris) folgt nichts anderes, da es sich in den dort zu entscheidenden Fallgestaltungen nicht um einen Schüleraustausch sondern tatsächlich um eine Klassenfahrt bzw. um eine Fahrt im klassenübergreifenden Unterrichtsverbund gehandelt hat.
• SG Braunschweig, 27.08.2009 - S 25 AS 3138/08
  So gehören zu den berücksichtigungsfähigen Kosten die Nebenkosten, wie Eintrittgelder für das kulturelle Programm, nicht jedoch Taschengeld (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.02.2008, L 20 B 8/08 AS ER; Sozialgericht (SG) Dortmund, Urteil vom 04.12.2006, S 33 AS 152/05; SG Speyer, Urteil vom 08.08.2007, S 3 AS 643/06, zit. nach juris).
• SG Hannover, 11.02.2009 - S 52 AS 2211/08
  Anspruchsberechtigt ist allein der Kläger, nicht seine Mutter (SG Speyer, Urteil vom 8. August 2007 - S 3 AS 643/06 - m. w. N.).