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SG Speyer, 14.02.2018 - S 1 AL 172/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 35 SGB 9, § 73 Abs 1 SGB 9, § 73 Abs 2 SGB 9, § 73 Abs 3 SGB 9, § 75 Abs 1 SGB 9
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - Berechnung der Anzahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Besetzung der Pflichtarbeitsplätze bei einem zugelassenen Maßnahmeträger - besondere Einrichtung der beruflichen Rehabilitation - Nichtberücksichtigung ... - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - Berechnung der Anzahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Besetzung der Pflichtarbeitsplätze bei einem zugelassenen Maßnahmeträger - besondere Einrichtung der beruflichen Rehabilitation - Nichtberücksichtigung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Speyer, 14.02.2018 - S 1 AL 172/16
- LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2020 - L 1 AL 20/18
- BSG, 04.03.2021 - B 11 AL 3/20 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 26.03.1992 - 11 RAr 47/91
Zulässigkeit der Beratung - Anrechnung auf Pflichtplatz - Werkstatt für …
Auszug aus SG Speyer, 14.02.2018 - S 1 AL 172/16
Mit dieser Klageart erschöpft sich das Anliegen der Klägerin, weil ohne Feststellungsbescheid der Beklagten ihre Anzeige vom 24.3.2015 für das Kalenderjahr 2014 maßgeblich ist (vgl BSG Urteil vom 26.3.1992, 11 RAr 47/91). - LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - L 2 AL 85/08
Anrechnung eines schwerbehinderten Fremdgeschäftsführers auf einen …
Auszug aus SG Speyer, 14.02.2018 - S 1 AL 172/16
Sie sollen die Chancen Schwerbehinderter im Erwerbsleben erhöhen, in dem der Arbeitgeber angehalten wird solche Arbeitsplätze zu schaffen (…vgl BSG Urteil vom 26.3.1992 aaO, LSG Hamburg Urteil vom 11.3.2004, L 5 AL 47/2000, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.3.2011, L 2 AL 85/08). - LSG Hamburg, 11.03.2004 - L 5 AL 47/00
Beschäftigungspflicht - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der …
Auszug aus SG Speyer, 14.02.2018 - S 1 AL 172/16
Sie sollen die Chancen Schwerbehinderter im Erwerbsleben erhöhen, in dem der Arbeitgeber angehalten wird solche Arbeitsplätze zu schaffen (vgl BSG Urteil vom 26.3.1992 aaO, LSG Hamburg Urteil vom 11.3.2004, L 5 AL 47/2000, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.3.2011, L 2 AL 85/08). - BAG, 26.01.1994 - 7 ABR 13/92
Arbeitnehmerstatus beruflicher Rehabilitanden
Auszug aus SG Speyer, 14.02.2018 - S 1 AL 172/16
So hat auch das BAG in seinem Urteil vom 26.1.1994 (7 ABR 13/92) schon festgestellt, dass berufliche Rehabilitanden, die in einer Rehabilitationseinrichtung im Auftrag des BA ausgebildet werden, keine Arbeitnehmer iSd BetrVG sind, weil sie selbst Gegenstand des Betriebszweckes und der betrieblichen Tätigkeit des Maßnahmeträgers sind.