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   SG Stade, 15.03.2011 - S 28 AS 397/08   

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SG Stade, 15.03.2011 - S 28 AS 397/08 (https://dejure.org/2011,125291)
SG Stade, Entscheidung vom 15.03.2011 - S 28 AS 397/08 (https://dejure.org/2011,125291)
SG Stade, Entscheidung vom 15. März 2011 - S 28 AS 397/08 (https://dejure.org/2011,125291)
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  • LSG Hessen, 24.04.2007 - L 9 AS 284/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berechnung bzw

    Auszug aus SG Stade, 15.03.2011 - S 28 AS 397/08
    Denn das im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit erzielte Einkommen unterliegt Schwankungen, die sich mit der grundsätzlich monatsweise zu bestimmenden Bedürftigkeit aus praktischen Erwägungen nur schwer in Einklang bringen lassen (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 24.04.2007 - L 9 AS 284/06 ER - zitiert nach juris).

    Die Ausnahmevorschrift ist daher nur dann einschlägig, wenn das fehlende Arbeitseinkommen nicht allein auf die Eigenheiten einer selbständigen Tä-tigkeit zurückzuführen ist, sondern beispielsweise auf einer unternehmerischen Entschei-dung, z.B. ein Teilgewerbe aufzugeben, beruht (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 24.04.2007 - L 9 AS 284/06 ER - zitiert nach juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2009 - L 9 KR 304/08

    Freiwillige Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung; hauptberuflich

    Auszug aus SG Stade, 15.03.2011 - S 28 AS 397/08
    § 10d EStG ermöglicht aber genau das Gegenteil, nämlich die Durchbrechung des Prinzips der Jahresabschnittsbesteue-rung (vgl. BSG, Urteil vom 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R - zitiert nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.08.2009 - L 9 KR 304/08 - zitiert nach juris; VG Hannover, Beschluss vom 19.09.2006 - 6 A 2706/05 - zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2007 - L 26 B 422/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige

    Auszug aus SG Stade, 15.03.2011 - S 28 AS 397/08
    Die Verwaltung ist an den durch den Steuerbescheid der Finanzbehörde festgestellten Gewinn gebunden (vgl. LSG Ber-lin-Brandenburg, Beschluss vom 24.04.2007 - L 26 B 422/07 AS ER - zitiert nach juris).
  • BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R

    Witwenrente - Einkommensanrechnung - selbständige Tätigkeit - Gewerbebetrieb -

    Auszug aus SG Stade, 15.03.2011 - S 28 AS 397/08
    § 10d EStG ermöglicht aber genau das Gegenteil, nämlich die Durchbrechung des Prinzips der Jahresabschnittsbesteue-rung (vgl. BSG, Urteil vom 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R - zitiert nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.08.2009 - L 9 KR 304/08 - zitiert nach juris; VG Hannover, Beschluss vom 19.09.2006 - 6 A 2706/05 - zitiert nach juris).
  • VG Hannover, 19.09.2006 - 6 A 2706/05

    Arbeitseinkommen; Einkommen; Lebensunterhalt; Niederlassungserlaubnis; Sicherung;

    Auszug aus SG Stade, 15.03.2011 - S 28 AS 397/08
    § 10d EStG ermöglicht aber genau das Gegenteil, nämlich die Durchbrechung des Prinzips der Jahresabschnittsbesteue-rung (vgl. BSG, Urteil vom 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R - zitiert nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.08.2009 - L 9 KR 304/08 - zitiert nach juris; VG Hannover, Beschluss vom 19.09.2006 - 6 A 2706/05 - zitiert nach juris).
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