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   SG Stade, 21.11.2016 - S 12 P 6/16   

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https://dejure.org/2016,51185
SG Stade, 21.11.2016 - S 12 P 6/16 (https://dejure.org/2016,51185)
SG Stade, Entscheidung vom 21.11.2016 - S 12 P 6/16 (https://dejure.org/2016,51185)
SG Stade, Entscheidung vom 21. November 2016 - S 12 P 6/16 (https://dejure.org/2016,51185)
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Wird zitiert von ...

  • SG Bremen, 30.11.2016 - S 25 P 68/16

    Fristlose Kündigung Versorgungsvertrag mit Pflegeeinrichtung

    Diese Weigerungsmöglichkeit könnte aber angesichts der Schwere und Systematik der hier gegebenen Verstöße nicht ausreichend sein, um in der Abwägung die Zumutbarkeit des Festhaltens am Versorgungsvertrag zu begründen (so bereits: SG Stade, Beschluss vom 21.11.2016, Az.: S 12 P 6/16 ER).
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