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   SG Stade, 27.01.2015 - S 33 AY 32/14 ER   

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SG Stade, 27.01.2015 - S 33 AY 32/14 ER (https://dejure.org/2015,537)
SG Stade, Entscheidung vom 27.01.2015 - S 33 AY 32/14 ER (https://dejure.org/2015,537)
SG Stade, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - S 33 AY 32/14 ER (https://dejure.org/2015,537)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 23.07.2014 - B 8 SO 14/13 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anspruch auf

    Auszug aus SG Stade, 27.01.2015 - S 33 AY 32/14
    Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in den Urteilen vom 23. Juli 2014 in Sachen - B 8 SO 14/13 R -, - B 8 SO 31/12 R - und - B 8 SO 12/13 R -.

    Wörtlich führt das BSG aus (BSG, Urteil v 23.07.2014 - B 8 SO 14/13 R -, Rn 16): "Im Grundsatz richtet sich der Bedarf einer erwachsenen leistungsberechtigten Person nach der Regelbedarfsstufe 1 vielmehr auch dann, wenn sie mit einer anderen Person in einer Haushaltsgemeinschaft lebt, ohne dass eine Partnerschaft im Sinne der Regelbedarfsstufe 2 - also eine Ehe, eine eingetragene Lebenspartnerschaft oder eine eheähnliche bzw lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft - besteht.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2019 - L 8 AY 70/15

    Akzessorische Anspruchseinschränkung; Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2

    Dies ergibt sich aus der Anordnung des BVerfG, nach der die Regelbedarfsstufen 1 bis 6 nach § 8 RBEG a.F. für die Abgrenzung des jeweiligen von diesen Regelbedarfsstufen erfassten Personenkreises auf Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für die Leistungen nach § 3 Abs. 2 Satz 2 AsylbLG und § 3 Abs. 1 Satz 4 AsylbLG entsprechende Anwendung finden (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.12.14 - L 20 AY 76/14 B ER, L 20 AY 77/14 B ER - juris Rn. 27; SG Stade, Beschluss vom 27.1.15 - S 33 AY 32/14 ER, S 33 AY 33/14 ER - juris Rn. 13).
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