Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Aufhebungsvertrag - wichtiger Grund - drohende betriebsbedingte Kündigung - Zeitpunkt - Abgabe einer Erklärung nach § 428 SGB 3 - Kumulation - Minderung der Anspruchsdauer - Ruhen bei Entlassungsentschädigung - ...

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 128 Abs. 1 Nr. 4 SGB III; § 143a SGB III; § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGB III; § 144 Abs. 3 Nr. 2b SGB III; § 428 SGB III; § 54 Abs. 2 SGG
  Verhängung einer zwölfwöchigen Sperrzeit durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit dem Arbeitgeber; Gewährung von Arbeitslosengeld trotz grob fahrlässiger Herbeiführung der Arbeitslosigkeit; Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verhängung einer zwölfwöchigen Sperrzeit durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit dem Arbeitgeber; Gewährung von Arbeitslosengeld trotz grob fahrlässiger Herbeiführung der Arbeitslosigkeit; Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld, Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe durch Aufhebungsvertrag

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 04.09.2001 - B 7 AL 4/01 R

  Arbeitslosengeld - Ruhen - Abfindung - Regelsperrzeit - besondere Härte - …

  Auszug aus SG Stade, 27.04.2006 - S 6 AL 319/04

  Auch die Kumulation der Rechtsfolgen aus dem Eintritt der Sperrzeit und der damit verbundenen Minderung der Anspruchsdauer einerseits und dem Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung andererseits ist nicht unangemessen (vgl BSG vom 4. September 2001 - SozR 3-4100 § 119 Nr. 22 - zur Vorgängerregelung der §§ 119, 119a, 117a, 110 Arbeitsförderungsgesetz).

  Auch die Kumulation der Rechtsfolgen der §§ 143a, 144 SGB III trifft den Kläger damit nicht unangemessen (vgl BSG vom 4. September 2001 SozR 3-4100 § 119 Nr. 22 - zur Vorgängerregelung der §§ 119, 119a, 117a, 110 Arbeitsförderungsgesetz).

  Der verlängerte Versicherungsschutz konnte einen nicht unerheblichen Anreiz darstellen, das Arbeitsverhältnis ohne wichtigen Grund aufzugeben, und zwar insbesondere für ältere Arbeitnehmer, die auf Anraten des Arbeitgebers oder aus eigenem Entschluss aus dem Arbeitsleben ausschieden (vgl Bundesratsdrucksache 503/92 Nr. 27 zu § 110; BSG vom 4. September 2001 SozR 3-4100 § 119 Nr. 22).

• BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 100/01 R

  Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses - …

  Auszug aus SG Stade, 27.04.2006 - S 6 AL 319/04

  Weiterhin kann unabhängig vom Alter des Arbeitnehmers nicht immer unterstellt werden, dass ein Aufhebungsvertrag für das berufliche Fortkommen stets besser sei als eine Kündigung (vgl BSG vom 25. April 2002 - B 11 AL 100/01 R).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 12 AL 206/03

  Arbeitslosenversicherung

  Auszug aus SG Stade, 27.04.2006 - S 6 AL 319/04

  Der Arbeitslose muss somit einen wichtigen Grund dafür haben, dass er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten, von ihm gewählten Zeitpunkt auflöst (…BSG SozR 4100 § 119 Nr. 17;… BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 12; LSG Nordrhein-Westfalen vom 19. Januar 2005 - L 12 AL 206/03).
• BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 22/96

  Anfechtungsklage gegen einen Sperrzeitbescheid, Bestimmung des …

  Auszug aus SG Stade, 27.04.2006 - S 6 AL 319/04

  Der Arbeitslose muss somit einen wichtigen Grund dafür haben, dass er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten, von ihm gewählten Zeitpunkt auflöst (…BSG SozR 4100 § 119 Nr. 17; BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 12; LSG Nordrhein-Westfalen vom 19. Januar 2005 - L 12 AL 206/03).