Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Hamm, 11.04.2002 - 5 U 167/01

  Auszug aus SG Trier, 03.09.2004 - S 6 U 19/04

  Dagegen erhob der Kläger am 6.7.2001 erneut Klage vor dem SG Trier (S 5 U 167/01) unter Vorlage eines Schreibens seines behandelnden Hausarztes Dr. L. vom 8.7.1988, in dem dieser die Diagnose einer chronifizierten Depression mit starker nervöser Reizbarkeit und Konzentrationsschwierigkeiten sowie einen dringenden Verdacht auf eine psychoorganische Minderleistung attestierte.

  Bezüglich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Prozessakte sowie die umfangreichen Akten der Beklagten und die beigezogenen Akten des Sozialgerichts Trier und des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Az.: S 3/5 U 293/94 und S 5 U 167/01 nebst Beiakten sowie S 6 U 59/03) Bezug genommen, die ihrem wesentlichen Inhalt nach Gegenstand der Entscheidungsfindung waren.

• OLG Bamberg, 07.05.2004 - 6 U 59/03

  Schadenersatzanspruch gegen Inkassounternehmen wegen falscher …

  Auszug aus SG Trier, 03.09.2004 - S 6 U 19/04

  Dagegen hat der Kläger am 25.3.2003 Klage erhoben, mit der er geltend gemacht hat, dass die Beklagte seine neu vorgebrachten Einwände nicht oder nur völlig unzureichend gewürdigt habe (Az.: S 6 U 59/03).

  Bezüglich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Prozessakte sowie die umfangreichen Akten der Beklagten und die beigezogenen Akten des Sozialgerichts Trier und des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Az.: S 3/5 U 293/94 und S 5 U 167/01 nebst Beiakten sowie S 6 U 59/03) Bezug genommen, die ihrem wesentlichen Inhalt nach Gegenstand der Entscheidungsfindung waren.

• BSG, 18.11.2003 - B 1 KR 1/02 S

  Zulässiges Rechtsschutzbegehren im sozialgerichtlichen Verfahren, Nennung der …

  Auszug aus SG Trier, 03.09.2004 - S 6 U 19/04

  Diese Daten muss die Beklagte schon deshalb speichern, weil sie sonst den Kläger nicht identifizieren und folglich auch nicht entsprechend ihren gesetzlichen Verpflichtungen bescheiden könnte (vgl. Beschluss des Bundessozialgerichts vom 18.11.2003, B 1 KR 1/02 S).
• SG Gelsenkirchen, 07.07.2003 - S 10 U 97/02

  Verwertbarkeit eines Gutachtens, das unter Verletzung der Benennungspflicht des § …

  Auszug aus SG Trier, 03.09.2004 - S 6 U 19/04

  Unabhängig von der Frage, ob ein Verstoß dieser Stellungnahme gegen § 200 Abs. 2 SGB VII diese überhaupt unverwertbar machen würde (gegen die Unverwertbarkeit eines unter Verstoß gegen § 200 SGB VII erstellten Gutachtens: SG Gelsenkirchen, Urteil vom 7.7.2003, Az.: S 10 U 97/02 veröffentlicht in JURIS), liegt ein solcher Verstoß hier nicht vor.
• OLG Köln, 13.11.1992 - 3 U 31/92

  Begriff und Kriterien des Strohmanngeschäfts - in Abgrenzung zum Scheingeschäft

  Auszug aus SG Trier, 03.09.2004 - S 6 U 19/04

  Im anschließenden Klageverfahren (Az. S 3 U 31/92) wurde auf Antrag des Klägers ein Gutachten der Dr. S. und Prof. J. vom 13.2.1993 eingeholt, die Taubheitsgefühle in den Oberarmen und chronisch neurogene Veränderungen in den unteren Extremitäten schilderten, die sie als Polyneuropathie interpretierten.

• LSG Hessen, 23.03.2012 - L 9 U 27/11

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - gesetzliche Unfallversicherung - …

  Auf letztere als Produkt einer Datennutzung (SG Trier, Urteil vom 3. September 2004 - S 6 U 19/04 - juris) alleine kann kein Anspruch gem. § 84 Abs. 1 SGB X erfolgreich geltend gemacht werden, so lange diese nicht auf "falschen" Anknüpfungs- oder Befundtatsachen beruht (LSG Berlin, Beschluss vom 12. Februar 2003 - L 10 AL 87/02 - juris; Beschluss vom 17. Dezember 2003 - L 11 B 28/03 SB - juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. September 2003 - L 8 AL 233/03 - juris; vgl. LSG Nordrhein-Westfalen;… Urteil vom 3. September 2008 - L 17 U 46/07 - juris Rdnr. 22).