Rechtsprechung
   StA Mainz, 04.10.2016 - 3113 Js 10220/16   

Volltextveröffentlichungen

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Kurzfassungen/Presse (22)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Ermittlungsverfahren gegen Jan Bömermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingestellt

  • beck-blog (Kurzinformation und Diskussion)

    Verfahren gegen Böhmermann nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt - ist jetzt alles gut?

  • lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Böhmermann: Quatsch bleibt Quatsch

  • faz.net (Pressebericht, 04.10.2016)

    Mainzer Verfahren eingestellt - Böhmermann-Anwalt wirft Kanzlerin Vorverurteilung vor

  • spiegel.de (Pressebericht, 04.10.2016)

    Nach eingestelltem Strafverfahren: Wie geht es weiter in der Affäre Böhmermann?

  • lto.de (Pressebericht, 04.10.2016)

    Böhmermanns "Schmähgedicht" nicht strafbar: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

  • tagesschau.de (Pressebericht, 04.10.2016)

    Ermittlung im Fall Böhmermann eingestellt: Keine "ernsthafte Herabwürdigung der Person"

  • taz.de (Pressebericht, 04.10.2016)

    Keine Anklage gegen Jan Böhmermann: Das ist Kunst

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eingestellt - Ernstlicher Angriff auf personalen und sozialen Geltungsanspruch des türkischen Staatspräsidenten nicht zu belegen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Strafantrag des Präsidenten der Türkei gegen Jan Böhmermann

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.04.2016)

    Mehrfachklage gegen Böhmermann: Erdogans strafrechtliche Doppelstrategie

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Böhmermanns Schmähgedicht: Satire ist frei, aber kein Freibrief

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 01.10.2016)

    «Schmähgedicht»: Bald Entscheidung im Fall Böhmermann

  • focus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.04.2016)

    Böhmermann-Gedicht: Anzeigen gegen ZDF-Verantwortliche

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.04.2016)

    Böhmermann, Erdogan und der Paragraf 103

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.04.2016)

    Streit mit der Türkei: Böhmermann gibt keine Unterlassungserklärung ab

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.04.2016)

    ZDF-Moderator: Merkel betritt im Fall Böhmermann juristisches Neuland

  • n-tv.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Der knifflige Fall Böhmermann: Das gab es in der Rechtsprechung noch nicht

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Schmähgedicht über Erdogan: Der Moderator und der Schah-Paragraf

  • migazin.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Schmäh-Gedicht: Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann

  • tagesschau.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Satire aus juristischer Sicht: Wann ist Schmähkritik strafbar?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    Schmähgedicht über Erdogan: Merkels Böhmermann-Problem

Besprechungen u.ä. (32)

  • beck-blog (Kurzinformation und Diskussion)

    Verfahren gegen Böhmermann nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt - ist jetzt alles gut?

  • lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Böhmermann: Quatsch bleibt Quatsch

  • faz.net (Pressekommentar, 04.10.2016)

    Keine Anklage wegen Erdogan: Hat Böhmermann dazugelernt?

  • zeit.de (Entscheidungsanmerkung)

    Fischer im Recht / Ein rückwärts gesprungener Vorwärtssalto in die freie Meinungsäußerung

  • zeit.de (Pressekommentar, 05.10.2016)

    Der größte anzunehmende Witz

  • lto.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    Strafrechtsprofessor zur Causa Böhmermann: "Satire ist kein Quatsch"

  • Blog Gabriele Wolff (Entscheidungsanmerkung)
  • sueddeutsche.de (Pressekommentar, 04.10.2016)

    Fall Böhmermann - Eine Verfahrenseinstellung, die sich stellenweise liest wie Satire

  • taz.de (Pressekommentar, 05.10.2016)

    Das Grundgesetz wirkt

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar, 05.10.2016)

    Der Sieg der Satire ist eine Niederlage der Politik


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • internet-law.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fall Böhmermann: Was darf Satire?

  • rechtsanwalt-hembach.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Böhmermann und die Äußerungsfreiheit nach Artikel 10 EMRK

  • verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.04.2016)

    Causa Böhmermann: Die Rückkehr der Staatsehre?

  • verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Kanzlerin schützt den Rechtsstaat. Oder wie?

  • verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Erlaubte Schmähkritik? Die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann

  • faz.net (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.04.2016)

    Titanic-Anwältin zu Böhmermann: Das ist die perfekte Satire

  • zeit.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Prozesshansel Erdogan wird sich noch wundern

  • zeit.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.04.2016)

    Ermittlungen gegen Böhmermann: Freuen Sie sich nicht zu früh, Herr Erdogan

  • Telepolis (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.04.2016)

    "Sackdoof, feige und verklemmt ..." - Wie der Streit um das Schmähgedicht juristisch ausgehen wird

  • stv-online.de PDF (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Es reicht! - Die Causa Böhmermann (RA Dr. Matthias Rahmlow; StV 7/2016)

  • Blog Gabriele Wolff (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Deutschland und die Türkei: Realsatire à la Böhmermann

  • cr-online.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Böhmermann: Beleidigung, Rassismus und Hate Speech im Gewand der Satire

  • deutschlandfunk.de (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.04.2016)

    Böhmermann-Gedicht: "Die Grenze der zulässigen Satire wurde überschritten"

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.05.2016)

    Nach der Causa Böhmermann: Das politische Strafrecht ist überholt

  • diekolumnisten.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Böhmermann-Identität

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)

    "Ziegenficken"und Kunst Böhmermann zwischen Strafrecht, Außenpolitik und Verfassung

  • wordpress.com (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Von Ziegen und Menschen

  • lhr-law.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.04.2016)

    Das Schmähgedicht oder Presserecht à la Böhmermann

  • abendblatt.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Böhmermann begeht "verbale Lynchjustiz"

  • tagesschau.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.04.2016)

    Fall Böhmermann: Kein Grund zur Aufregung

  • lhr-law.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zum Fall Böhmermann: Die Zulässigkeit des Schmähgedichts

  • Telepolis (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    "Sackdoof, feige und verklemmt ...": Wie der Streit um das Schmähgedicht juristisch ausgehen wird

In Nachschlagewerken (3)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Böhmermann-Affäre

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jan Böhmermann

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Recep Tayyip Erdoğan

Sonstiges (2)

  • presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Erklärung der Rechtsanwälte von Jan Böhmermann zur Einstellung des Strafverfahrens

  • zdf.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 14.04.2016)

    ZDF-Stellungnahme gegenüber der Staatsanwaltschaft Mainz

Verfahrensgang

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