Rechtsprechung
StA Mainz, 04.10.2016 - 3113 Js 10220/16 |
Kurzfassungen/Presse (23)
- beck-blog (Kurzinformation und Diskussion)
Verfahren gegen Böhmermann nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt - ist jetzt alles gut?
- lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Böhmermann: Quatsch bleibt Quatsch
- faz.net (Pressebericht, 04.10.2016)
Mainzer Verfahren eingestellt - Böhmermann-Anwalt wirft Kanzlerin Vorverurteilung vor
- lto.de (Pressebericht, 04.10.2016)
Böhmermanns "Schmähgedicht" nicht strafbar: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein
- archive.is (Pressemitteilung)
Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingestellt
- archive.is (Pressebericht, 04.10.2016)
Ermittlung im Fall Böhmermann eingestellt: Keine "ernsthafte Herabwürdigung der Person"
- spiegel.de (Pressebericht, 04.10.2016)
Nach eingestelltem Strafverfahren: Wie geht es weiter in der Affäre Böhmermann?
- taz.de (Pressebericht, 04.10.2016)
Keine Anklage gegen Jan Böhmermann: Das ist Kunst
- bild.de (Pressemitteilung)
Ermittlungsverfahren gegen Jan Bömermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingestellt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eingestellt - Ernstlicher Angriff auf personalen und sozialen Geltungsanspruch des türkischen Staatspräsidenten nicht zu belegen
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
Strafantrag des Präsidenten der Türkei gegen Jan Böhmermann
- faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.04.2016)
Mehrfachklage gegen Böhmermann: Erdogans strafrechtliche Doppelstrategie
- faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
Böhmermanns Schmähgedicht: Satire ist frei, aber kein Freibrief
- archive.is (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
Satire aus juristischer Sicht: Wann ist Schmähkritik strafbar?
- migazin.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
Schmäh-Gedicht: Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann
- spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
Schmähgedicht über Erdogan: Merkels Böhmermann-Problem
- focus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.04.2016)
Böhmermann-Gedicht: Anzeigen gegen ZDF-Verantwortliche
- spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.04.2016)
Streit mit der Türkei: Böhmermann gibt keine Unterlassungserklärung ab
- sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.04.2016)
ZDF-Moderator: Merkel betritt im Fall Böhmermann juristisches Neuland
- n-tv.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
Der knifflige Fall Böhmermann: Das gab es in der Rechtsprechung noch nicht
- spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
Schmähgedicht über Erdogan: Der Moderator und der Schah-Paragraf
- sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.04.2016)
Böhmermann, Erdogan und der Paragraf 103
- sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 01.10.2016)
«Schmähgedicht»: Bald Entscheidung im Fall Böhmermann
Besprechungen u.ä. (33)
- beck-blog (Kurzinformation und Diskussion)
Verfahren gegen Böhmermann nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt - ist jetzt alles gut?
- lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Böhmermann: Quatsch bleibt Quatsch
- faz.net (Pressekommentar, 04.10.2016)
Keine Anklage wegen Erdogan: Hat Böhmermann dazugelernt?
- zeit.de (Pressekommentar, 05.10.2016)
Der größte anzunehmende Witz
- zeit.de (Entscheidungsanmerkung)
Fischer im Recht / Ein rückwärts gesprungener Vorwärtssalto in die freie Meinungsäußerung
- lto.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)
Strafrechtsprofessor zur Causa Böhmermann: "Satire ist kein Quatsch"
- sueddeutsche.de (Pressekommentar, 04.10.2016)
Fall Böhmermann - Eine Verfahrenseinstellung, die sich stellenweise liest wie Satire
- Blog Gabriele Wolff (Entscheidungsanmerkung)
- taz.de (Pressekommentar, 05.10.2016)
Das Grundgesetz wirkt
- tagesspiegel.de (Pressekommentar, 05.10.2016)
Der Sieg der Satire ist eine Niederlage der Politik
- internet-law.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Fall Böhmermann: Was darf Satire?
- verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Erlaubte Schmähkritik? Die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann
- verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.04.2016)
Causa Böhmermann: Die Rückkehr der Staatsehre?
- verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Die Kanzlerin schützt den Rechtsstaat. Oder wie?
- faz.net (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.04.2016)
Titanic-Anwältin zu Böhmermann: Das ist die perfekte Satire
- zeit.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Prozesshansel Erdogan wird sich noch wundern
- zeit.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.04.2016)
Ermittlungen gegen Böhmermann: Freuen Sie sich nicht zu früh, Herr Erdogan
- archive.is (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.04.2016)
Fall Böhmermann: Kein Grund zur Aufregung
- Telepolis (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
"Sackdoof, feige und verklemmt ...": Wie der Streit um das Schmähgedicht juristisch ausgehen wird
- cr-online.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Böhmermann: Beleidigung, Rassismus und Hate Speech im Gewand der Satire
- deutschlandfunk.de (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.04.2016)
Böhmermann-Gedicht: "Die Grenze der zulässigen Satire wurde überschritten"
- lto.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.05.2016)
Nach der Causa Böhmermann: Das politische Strafrecht ist überholt
- lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.04.2016)
"Ziegenficken"und Kunst Böhmermann zwischen Strafrecht, Außenpolitik und Verfassung
- diekolumnisten.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Böhmermann-Identität
- wordpress.com (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Von Ziegen und Menschen
- lhr-law.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.04.2016)
Das Schmähgedicht oder Presserecht à la Böhmermann
- abendblatt.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Böhmermann begeht "verbale Lynchjustiz"
- lhr-law.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Zum Fall Böhmermann: Die Zulässigkeit des Schmähgedichts
- Blog Gabriele Wolff (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Deutschland und die Türkei: Realsatire à la Böhmermann
- stv-online.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Es reicht! - Die Causa Böhmermann (RA Dr. Matthias Rahmlow; StV 7/2016)
- Telepolis (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.04.2016)
"Sackdoof, feige und verklemmt ..." - Wie der Streit um das Schmähgedicht juristisch ausgehen wird
- bonner-rechtsjournal.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Mehr Zynismus wagen! Aspekte der causa Böhmermann
- betrifftjustiz.de , S. 39 (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Anmerkungen zum Fall Böhmermann
In Nachschlagewerken (3)
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+3Weitere Entscheidungen mit demselben BezugLG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16
Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich
GStA Koblenz, 13.10.2016 - 4 Zs 831/16Kein hinreichender Tatverdacht: Erdogan scheitert mit Beschwerde
StA Mainz, 04.10.2016 - 3113 Js 10220/16Fall Böhmermann: Was darf Satire?
LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise
Jan Böhmermann
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+3Weitere Entscheidungen mit demselben BezugLG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16
Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich
GStA Koblenz, 13.10.2016 - 4 Zs 831/16Kein hinreichender Tatverdacht: Erdogan scheitert mit Beschwerde
StA Mainz, 04.10.2016 - 3113 Js 10220/16Fall Böhmermann: Was darf Satire?
LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise
Böhmermann-Affäre
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+5Weitere Entscheidungen mit demselben BezugLG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16
Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich
GStA Koblenz, 13.10.2016 - 4 Zs 831/16Kein hinreichender Tatverdacht: Erdogan scheitert mit Beschwerde
StA Mainz, 04.10.2016 - 3113 Js 10220/16Fall Böhmermann: Was darf Satire?
OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos
LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise
LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16Wegen Unterstützung für Böhmermann: Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner vor
Recep Tayyip Erdoğan
Sonstiges (2)
- archive.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 14.04.2016)
ZDF-Stellungnahme gegenüber der Staatsanwaltschaft Mainz
- presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Erklärung der Rechtsanwälte von Jan Böhmermann zur Einstellung des Strafverfahrens
Verfahrensgang
- StA Mainz, 04.10.2016 - 3113 Js 10220/16
- GStA Koblenz, 13.10.2016 - 4 Zs 831/16