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   StGH Baden-Württemberg, 02.02.2015 - 1 VB 45/14   

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https://dejure.org/2015,3018
StGH Baden-Württemberg, 02.02.2015 - 1 VB 45/14 (https://dejure.org/2015,3018)
StGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.02.2015 - 1 VB 45/14 (https://dejure.org/2015,3018)
StGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Februar 2015 - 1 VB 45/14 (https://dejure.org/2015,3018)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 103 Abs 1 GG, § 55 Abs 1 StGHG, § 56 Abs 1 StGHG, Art 2 Abs 1 Verf BW, § 139 ZPO, § 278 Abs 3 ZPO
    Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen die Aufhebung einer behaupteten Scheinehe versagenden Beschlüsse - Keine Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör - keine Benachteiligung wegen einer Behinderung

  • baden-wuerttemberg.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)

  • StGH Baden-Württemberg, 18.05.2015 - 1 VB 10/15

    Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Verwerfung eines Antrags auf

    15 Es besteht keine Veranlassung, von dieser Definition bei der Auslegung von Art. 2a LV abzuweichen (vgl. StGH, Urteil vom 2.2.2014 - 1 VB 45/14 -, Juris Rn. 74).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 07.05.2018 - 1 VB 70/17

    Verwerfung einer offensichtlich unbegründeten Verfassungsbeschwerde - Zum

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist jedoch verletzt, wenn die Nichtberücksichtigung von Vortrag oder von Beweisanträgen im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (vgl. StGH, Urteil vom 2.2.2015 - 1 VB 45/14 -, Juris Rn. 54; Urteil vom 23.3.2015 - 1 VB 2/15 -, Juris Rn. 23).
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