Rechtsprechung
   StGH Baden-Württemberg, 02.11.2015 - 1 VB 28/15   

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https://dejure.org/2015,31620
StGH Baden-Württemberg, 02.11.2015 - 1 VB 28/15 (https://dejure.org/2015,31620)
StGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.11.2015 - 1 VB 28/15 (https://dejure.org/2015,31620)
StGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. November 2015 - 1 VB 28/15 (https://dejure.org/2015,31620)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Fußballfans gegen zivilgerichtliche Entscheidungen, die ein von einem Fußballverein verhängtes örtliches Stadionverbot bestätigten

  • welt.de (Pressemeldung, 09.11.2015)

    NPD-Stadtrat darf weiter nicht ins Stadion für SV Waldhof

  • baden-wuerttemberg.de PDF (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • StGH Baden-Württemberg, 03.12.2015 - 1 VB 75/15

    Wegen unzureichender Substantiierung teilweise unzulässige, im Übrigen

    Die Schwelle eines Verstoßes gegen objektives Verfassungsrecht, den der Staatsgerichtshof zu korrigieren hat, ist erst dann erreicht, wenn die Entscheidung der Zivilgerichte Auslegungsfehler erkennen lässt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Auffassung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereichs, beruhen und auch in ihrer materiellen Bedeutung für den konkreten Rechtsfall von einigem Gewicht sind (vgl. StGH, Urteil vom 2.11.2015 - 1 VB 28/15; BVerfGE 42, 143 - Juris Rn. 13).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 18.04.2019 - 1 VB 29/19
    Die Schwelle eines Verstoßes gegen objektives Verfassungsrecht, den der Verfassungsgerichtshof zu korrigieren hat, ist erst dann erreicht, wenn die Entscheidung der Fachgerichte Auslegungsfehler erkennen lässt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Auffassung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereichs, beruhen und auch in ihrer materiellen Bedeutung für den konkreten Rechtsfall von einigem Gewicht sind (vgl. VerfGH, Beschluss vom 15.12.2016 - 1 VB 58/16 -, Juris Rn. 14; StGH, Urteil vom 2.11.2015 - 1 VB 28/15; BVerfGE 42, 143 -, Juris Rn. 13).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 21.03.2016 - 1 VB 92/15

    Verwendung der Abkürzung "Prof." als Titel im geschäftlichen Verkehr zum Zwecke

    Die Schwelle eines Verstoßes gegen objektives Verfassungsrecht, den der Verfassungsgerichtshof zu korrigieren hat, ist erst dann erreicht, wenn die Entscheidung der Zivilgerichte Auslegungsfehler erkennen lässt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Auffassung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereichs, beruhen und auch in ihrer materiellen Bedeutung für den konkreten Rechtsfall von einigem Gewicht sind (vgl. StGH, Urteil vom 2.11.2015 - 1 VB 28/15; BVerfGE 42, 143 - Juris Rn. 13).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.02.2016 - 16 Sa 43/15

    Zurückweisung mangels Vollmachtsvorlage; Vertretung ohne Vertretungsmacht;

    Unstreitig (vgl. nur LG Mannheim Beschluss vom 2. Februar 2015 - 1 S 163/14 - zu 3. d) (2) der Entscheidungsgründe; nachfolgend Staatsgerichtshof Baden-Württemberg 2. November 2015 - 1 VB 28/15 - zu B. II. 2. a ) bb) (2) der Gründe, Justiz 2015, 350) kommt dieser Buchstabenkombination die Bedeutung "all cops are bastards" - alle Polizisten sind Bastarde - zu.
  • VerfGH Baden-Württemberg, 30.08.2016 - 1 VB 59/16

    Verfassungsbeschwerde betreffend eine Verurteilung wegen Wahlfälschung

    Der Verfassungsgerichtshof ist grundsätzlich befugt, die Anwendung von Bundesrecht durch die Gerichte des Landes Baden-Württemberg am Maßstab der mit den Gewährleistungen des Grundgesetzes inhaltsgleichen Landesgrundrechte zu überprüfen (vgl. StGH, Urteil vom 2.11.2015 - 1 VB 28/15 -, Juris Rn. 50).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 15.02.2016 - 1 VB 58/14
    Inhaltsgleichheit liegt vor, wenn die Prüfung am Maßstab des Landesgrundrechts zum gleichen Ergebnis wie die Anwendung des Grundgesetzes führt (vgl. BVerfGE 96, 345 insbes. Rn. 84 ff.; StGH, Urteil vom 2.11.2015 - 1 VB 28/15 -).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 11.04.2016 - 1 VB 30/16

    Verfassungsbeschwerde bzgl. Ablehnung des Antrags eines Beschwerdeführers auf

    Der Herleitung eines bestimmten bundesrechtlichen Rechtsatzes anhand der Landesgrundrechte könnte - anders als bei der Überprüfung der bloßen Anwendung von Bundesrecht auf den Einzelfall am Maßstab von inhaltsgleich mit Bundesgrundrechten verstandenen Landesgrundrechten (vgl. dazu: VerfGH, Urteil vom 2.11.2015 - 1 VB 28/15 -, Juris Rn. 50; BVerfGE 96, 345) - der Vorrang von Bundesrecht nach Art. 31 GG entgegenstehen.
  • LG Mannheim, 02.02.2015 - 1 S 163/14

    Voraussetzungen eines Stadionverbots: Sachlicher Grund; öffentliches Anbieten der

    nachfolgend Zurückweisung der Berufung mit Beschluss vom 14.04.2015 und Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde durch Urteil des Staatsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 02.11.2015 (1 VB 28/15).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 15.12.2016 - 1 VB 58/16
    Die Schwelle eines Verstoßes gegen objektives Verfassungsrecht, den der Verfassungsgerichtshof zu korrigieren hat, ist erst dann erreicht, wenn die Entscheidung der Zivilgerichte Auslegungsfehler erkennen lässt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Auffassung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereichs, beruhen und auch in ihrer materiellen Bedeutung für den konkreten Rechtsfall von einigem Gewicht sind (vgl. StGH, Urteil vom 2.11.2015 - 1 VB 28/15; BVerfGE 42, 143 - Juris Rn. 13).
  • LG Mannheim, 14.04.2015 - 1 S 163/14

    Voraussetzungen eines Stadionverbots: Sachlicher Grund; öffentliches Anbieten der

    vorgehend Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 S. 2 ZPO vom 02.02.2015, nachgehend Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde durch Urteil des Staatsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 02.11.2015 (1 VB 28/15).
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