Rechtsprechung
| StGH Baden-Württemberg, 18.05.2015 - 1 VB 10/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,12306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Landesrecht Baden-Württemberg
Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 3 GG, Art ... 103 Abs 1 GG, § 67 Abs 1 S 1 OWiG, § 2 Abs 1 S 1 SGB 9, § 58 Abs 2 StGHG BW, § 58 Abs 3 StGHG BW, § 58 Abs 5 StGHG BW, Art 2a Abs 1 Verf BW vom 15.02.1995, Art 2 Abs 1 Verf BW
Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Verwerfung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung im Ordnungswidrigkeitsverfahren - Keine Verletzung rechtlichen Gehörs - keine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung (Art 2a Verf BW idF v 15.02.1995) - Selbstverschuldeter ... - baden-wuerttemberg.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Krankenhausaufenthalt
- baden-wuerttemberg.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Stuttgart, 24.02.2015 - 18 OWi 46/15
- StGH Baden-Württemberg, 18.05.2015 - 1 VB 10/15
Wird zitiert von ...
- VerfGH Baden-Württemberg, 21.03.2016 - 1 VB 80/15
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine noch zu erhebende Entschädigungsklage …
Die Beurteilung, ein Antrag sei offensichtlich unbegründet, setzt dabei nicht voraus, dass seine Unbegründetheit auf der Hand liegt; sie kann auch das Ergebnis einer vorgängigen gründlichen Prüfung unter allen rechtlichen Gesichtspunkten sein (vgl. StGH…, Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 -, Juris Rn. 22; StGH, Beschluss vom 18.5.2015 - 1 VB 10/15 -, Juris Rn. 6;… BVerfGE 82, 316 - Juris Rn. 8).