Rechtsprechung
   StGH Bremen, 14.02.2017 - St 4/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2650
StGH Bremen, 14.02.2017 - St 4/16 (https://dejure.org/2017,2650)
StGH Bremen, Entscheidung vom 14.02.2017 - St 4/16 (https://dejure.org/2017,2650)
StGH Bremen, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - St 4/16 (https://dejure.org/2017,2650)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,2650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Staatsgerichtshof PDF

    Organstreitverfahren zwischen einem Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und dem Senat der Freien Hansestadt Bremen betreffend das Informationsrecht gemäß Art. 100 Abs. 1 BremLV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Organstreitverfahren zwischen dem Mitglied der Bremischen Bürgerschaft Jan Timke (Antragsteller) und dem Senat der Freien Hansestadt Bremen (Antragsgegner)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • StGH Bremen, 26.02.2019 - St 1/18

    Fragerecht von Abgeordneten: Bremer Senat hätte Bürgern in Wut Auskunft geben

    Der Staatsgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 14.2.2017 - St 4/16 - zur grundsätzlichen Verpflichtung des Senats, Fragen von Mitgliedern der Bürgerschaft zutreffend und vollständig zu beantworten, bereits ausführlich Stellung genommen.
  • VerfG Schleswig-Holstein, 17.05.2017 - LVerfG 1/17

    Organstreitverfahren; Ordnungsruf in der 135. Sitzung der 48. Tagung des

    (BVerfG, Urteile vom 14. Juli 1959 - 2 BvE 2/58 -, BVerfGE 10, 4 ff., Juris Rn. 31 und vom 17. Dezember 2001 - 2 BvE 2/00 -, BVerfGE 104, 310 ff., Juris Rn. 78; sowie Beschluss vom 10. Februar 1976 - 2 BvG 1/74 -, BVerfGE 41, 291 ff., Juris Rn. 37; für die Verfassungsräume der Länder vgl. zuletzt etwa StGH Bremen, Urteil vom 14. Februar 2017 - St 4/16 -, noch unveröffentlicht ; Umbach, in: Umbach/ Clemens/ Dollinger, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2005, §§ 63, 64 Rn. 146 m.w.N.).
  • VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 82-I-17

    Unzulässigkeit eines Organstreitverfahrens wegen fehlenden

    BremStGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - St 4/16 - juris Rn. 46; BerlVerfGH, Beschluss vom 18. Februar 2015 - 92/14 - juris Rn. 35; NdsStGH, Urteil vom 17. August.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht