Rechtsprechung
   StGH Bremen, 23.10.1965 - St 2/64, St 4/64, St 1/65   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • bremen.de PDF, S. 19 (Zusammenfassung)

    Zur Auslegung des Art. 32 Abs. 1 BremLV und zur Verfassungsmäßigkeit des § 17 Abs. 1 des Privatschulgesetzes vom 02.07.1956

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1966, 36
  • DVBl 1966, 157
  • DÖV 1965, 812



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Bremen, 21.02.2007 - 2 A 279/06  

    Kopftuchverbot im Vorbereitungsdienst rechtlich zulässig - abstrakte Gefährdung;

    Bei einem Einsatz in der Sekundarstufe I im Fach Biblischer Geschichte würden sich diese Spannungen noch erheblich verschärfen, da der Unterricht in diesem Fach nach Art. 32 Abs. 1 BremLV iVm, § 7 Abs. 1 BremSchulG zwar auch bekenntnismäßig ungebunden a b e r auf allgemein christlicher Grundlage zu erteilen ist, und er deshalb im Hinblick auf diese Einschränkung mehr als nur ein religionskundlich darstellender Unterricht ist (vgl. Spitta, Kommentar zur Bremischen Verfassung von 1947, zu Art. 32, S.81 Abs. 2 u.3: "christlicher Gesinnungsunterricht"; BremStGH, E.v.23.10.1965, BremStGHE 1, 125,137,141: "interkonfessioneller Unterricht"; sowie dazu kritisch Füssel a. a. O. S.197 m. Anm.; Link, Verfassungskonforme inhaltliche Gestaltung des Bremischen "Unterrichts in Biblischer Geschichte auf allgemein christlicher Grundlage"..., Rechtsgutachten v. 10.11.2004, S.19 "verfassungsgeforderte Ausrichtung").
  • BVerfG, 13.01.1971 - 1 BvR 671/65  

    Unterricht in Biblischer Geschichte

    Der Staatsgerichtshof hat durch das angegriffene Urteil vom 23. Oktober 1965 - St 2/4/1964, St 1/1965 - den ersten Antrag abgelehnt und den weiteren Antrag der Beschwerdeführerinnen zu B 1 und B 2 als unbegründet zurückgewiesen.
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