Rechtsprechung
   StGH Hessen, 01.02.1995 - P.St. 1187   

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https://dejure.org/1995,6013
StGH Hessen, 01.02.1995 - P.St. 1187 (https://dejure.org/1995,6013)
StGH Hessen, Entscheidung vom 01.02.1995 - P.St. 1187 (https://dejure.org/1995,6013)
StGH Hessen, Entscheidung vom 01. Februar 1995 - P.St. 1187 (https://dejure.org/1995,6013)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • StGH Hessen, 13.02.2019 - P.St. 2693

    Die Rechtswegerschöpfung vor Erhebung der Grundrechtsklage setzt auch die

    2005, 2321 [2323] = juris, Rn. 36; Beschluss vom 01.02.1995 - P.St. 1187 -, …
  • StGH Hessen, 13.04.2005 - P.St. 1885

    Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321a (analog) unsubstantiierte

    Nur wenn die Unzulässigkeit eines Rechtsbehelfs offensichtlich oder dessen Inanspruchnahme aus anderen Gründen unzumutbar ist, weil er aus Rechtsgründen schlechthin keinen Erfolg haben kann oder die angefochtene Maßnahme auf einer gefestigten Rechtsprechung beruht und eine Abweichung deshalb nicht zu erwarten ist, soll sich der Antragsteller diesen Umweg ersparen können (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. etwa Urteil vom 03.05.1999 - P.St. 1296 -, StAnz. 1999, S. 1790 ?1794?, Beschlüsse vom 25.07.1984 - P.St. 997 -, StAnz. 1984, S. 1585 ?1588?, und vom 01.02.1995 - P.St. 1187 -, StAnz. 1995, S. 1057 ?1058?; vgl. auch Günther, a.a.O., § 44 Rdnr. 5).
  • StGH Hessen, 12.05.2005 - P.St. 1930

    Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321a unsubstantiierte

    Nur wenn die Unzulässigkeit eines Rechtsbehelfs offensichtlich oder dessen Inanspruchnahme aus anderen Gründen unzumutbar ist, weil er aus Rechtsgründen schlechthin keinen Erfolg haben kann oder die angefochtene Maßnahme auf einer gefestigten Rechtsprechung beruht und eine Abweichung deshalb nicht zu erwarten ist, soll sich der Antragsteller diesen Umweg ersparen können (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. etwa Urteil vom 03.05.1999 - P.St. 1296 -, StAnz. 1999 S. 1790 ?1794?; Beschlüsse vom 25.07.1984 - P.St. 997 -, StAnz. 1984, S. 1585 ?1588?, und vom 01.02.1995 - P.St. 1187 -, StAnz. 1995, S. 1057 ?1058?; Urteil vom 13.04.2005 - P.St. 1885 - vgl. auch Günther, a.a.O., § 44 Rdnr. 5).
  • StGH Hessen, 26.01.2006 - P.St. 1952

    Gehörsrüge; Anhörungsrüge; Subsidiarität; Subsidiaritätsgrundsatz

    Nur wenn die Unzulässigkeit jedes Rechtsweges oder eines Rechtsmittels offensichtlich oder deren Inanspruchnahme aus anderen Gründen unzumutbar ist, weil sie aus Rechtsgründen von vornherein keinen Erfolg haben kann, oder die angefochtene Maßnahme auf einer gefestigten Rechtsprechung beruht und eine Abweichung deshalb nicht zu erwarten ist, soll sich der Antragsteller diesen Umweg ersparen können (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. etwa Urteil vom 03.05.1999 - P.St. 1296 -, StAnz. 1999, S. 1790 -1794-; Beschlüsse vom 25.07.1984 - P.St. 997 -, StAnz. 1984, S. 1585 -1588-, und vom 01.02.1995 - P.St. 1187 -, StAnz. 1995, S. 1057 -1058-; vgl. auch Günther, a.a.O., § 44 Rdnr. 5).
  • StGH Hessen, 08.11.1995 - P.St. 1190

    Darlegungspflicht; Kollektivschuld; Kollektivhaftung; Menschenwürde;

    Art. 3 HV, der den Menschen als selbstverantwortliche Persönlichkeit und als Träger höchster geistig-sittlicher Werte anerkannt, hindert den Staat daran, den Menschen zum bloßen Objekt zu machen (vgl. StGH, Beschluss vom 1. Februar 1995 - P.St. 1187 -, StAnz. S. 1057), verbietet aber nicht, die Leistungsgewährung an bestimmte Tatbestände zu knüpfen.
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