Rechtsprechung
   StGH Hessen, 04.02.1970 - P.St. 533   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1970,1288
StGH Hessen, 04.02.1970 - P.St. 533 (https://dejure.org/1970,1288)
StGH Hessen, Entscheidung vom 04.02.1970 - P.St. 533 (https://dejure.org/1970,1288)
StGH Hessen, Entscheidung vom 04. Februar 1970 - P.St. 533 (https://dejure.org/1970,1288)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,1288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Bestimmtheit; Entscheidungserheblichkeit; Konkrete Normenkontrolle; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren; Rechtsstaatsprinzip; Sperrbezirk; Sperrbezirksverordnung; Unbestimmtheit; Verkündung; Vorlage; Vorlagebeschluss; Vorlageentscheidung; Vorlagefrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • StGH Hessen, 15.07.1970 - P.St. 548

    Antragsbefugnis; Außenwirkung; besonderes Gewaltverhältnis; Gesetzesvorbehalt;

    Sie unterscheidet lediglich zwischen Rechtsverordnungen und Verwaltungsverordnungen (Art. 107 HV) (vgl. Hess. StGH Urteile vom 3. Dezember 1969 - P. St. 569 -, DVBl. 1970, 217 = NJW 1970, 93, beide mit Anm. von Gross, = DÖV 1970, 132 = StAnz. 1970, 53, und vom 4. Februar 1970 - P. St. 533 -, StAnz. 1970, 531; Forsthoff, Lehrbuch des Verwaltungsrechts, 9. Aufl., 1. Bd. S. 125 ff; Maunz-Dürig, Kommentar zum GG, Art. 80 Rdnr. 1).

    Die Hessische Verfassung unterscheidet in Art. 107 HV lediglich zwischen Rechtsverordnungen und Verwaltungsverordnungen und unterwirft im Art. 132 HV nur die Rechtsverordnungen im Sinne der Art. 107, 118 HV der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle (vgl. Hess. StGH, Urteile vom 4. Februar 1970 - P. St. 533 -. StAnz. 1970, 531 (534), und vom 3. Dezember 1969 - P. St. 569 -, aaO).

    Er hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß er eine Verkündungsregelung nur auf ihre Verfassungsmäßigkeit, nicht jedoch auf ihre Gesetzmäßigkeit prüfen kann (Urteile vom 3. Dezember 1969 - P. St. 569 -, aao., 4. Februar 1970 - P. St. 533 -, aaO.).

  • StGH Hessen, 10.05.1989 - P.St. 1073

    Aufhebung einer Verurteilung wegen Zerstörens eines Kulturdenkmals:

    b) Zweck der Verkündung von Rechtsnormen ist es, den Bürgern den Inhalt der für sie geltenden Vorschriften so zugänglich zu machen, daß sie von ihm sicher und ohne unzumutbare Erschwernisse Kenntnis nehmen können (vgl StGH, Urteil vom 4.2.1970 - P.St. 533 -, StAnz 1970, 531; BVerfG, Beschluß vom 22.11.1983, 2 BvL 25/81, BVerfGE 65, 283 ).

    Zweck der Verkündung von Rechtsnormen ist es, den Bürgern den Inhalt der für sie geltenden Vorschriften so zugänglich zu machen, dass sie von ihm sicher und ohne unzumutbare Erschwernisse Kenntnis nehmen können (vgl. StGH, Urteil vom 4. Februar 1970 - P.St. 533 - StAnz. S. 531; BVerfG, Beschluss vom 22. November 1983, BVerfGE 65, 283 [291]).

  • VGH Hessen, 19.02.1990 - 11 N 2596/87

    1. Normzweck des StGBEG Art 297 - Sperrgebietsausweisung darf nicht zur

    Daß Toleranzzonen auch durch "gedachte Linien" begrenzt werden dürfen, hat bereits der Staatsgerichtshof des Landes Hessen festgestellt (StAnz. 1970, S. 531).
  • StGH Hessen, 30.10.1980 - P.St. 908

    Grundrechtsklage zum Staatsgerichtshof, Wählbarkeit eines Stadtverordneten,

    1960, 208 = ESVGH 11/2, 24 [L] = DÖV 1960, 341 = NJW 1960, 717; Urteil vom 4. Februar 1970 - P.St. 533 -, StAnz.
  • StGH Hessen, 20.12.1971 - P.St. 608

    Rechtsnorm; Rechtssatz; Grundrechtsklage; Jahresfrist; Förderstufe;

    1970, 342; vom 4. Februar 1970 - P. St. 533 -, StAnz.
  • StGH Hessen, 19.05.1976 - P.St. 757

    Richterwahl in Hessen - Mitwirkung des Richterwahlausschusses verfassungsgemäß

    Zwar fehlt es auch insoweit an einer ausdrücklichen Bestimmung in der Hessischen Verfassung, doch liegt das Rechtsstaatsprinzip, das das Grundgesetz in Art. 20 Abs. 3 und 28 Abs. 1 zu einem verfassungsfesten (Art. 79 Abs. 3 GG) Grundsatz erhoben hat, auch der Gesamtkonzeption der Hessischen Verfassung zugrunde (so StGH in ständiger Rechtsprechung, u. a. im Beschluß vom 29. Oktober 1954 - P. St. 162 -, ESVGH 11/II, 14 [L]; Urteil vom 22. Januar 1966 - P. St. 295 -, StAnz. 1960, 208 = ESVGH 11/II, 24 [L] = DÖV 1960, 341 = NJW 1960, 717; Urteil vom 4. Februar 1970 - P. St. 533 - StAnz. 1970, 531).
  • StGH Hessen, 13.01.1988 - P.St. 1039

    Auslegung; Darlegungspflicht; Gesetzesauslegung; Menschenwürde;

    Das Rechtsstaatsprinzip gehört zu den die hessische Verfassung gestaltenden Grundsätzen und Leitideen, die nicht in besonderen Rechtssätzen konkretisiert sind, weil sie das vorverfassungsmäßige Gesamtbild prägen, von dem der Verfassunggeber ausgegangen ist (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. Urteil vom 04.02.70 - P.St. 533 -, StAnz. 1970, 531; Urteil vom 19.05.76 - P.St. 757 -, StAnz. 1976, 1134 sowie Beschluß vom 30.10.80 - P.St. 908 -, StAnz. 1981, 1655; vgl. auch BVerfGE 2, 381, 403).
  • VGH Hessen, 02.10.1987 - 7 N 1273/87

    Normenkontrolle der Hessischen Verordnung zur Durchführung des

    Dem zur Begründung angeführten Urteil des Staatsgerichtshofs vom 04.02.1970 - P.St. 533 (StAnz. 1970, 531, 534) läßt sich nach Ansicht des erkennenden Senats eine derart: weitgehende Auffassung nicht entnehmen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht