Rechtsprechung
   StGH Hessen, 05.08.1992 - P.St. 1132   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,4429
StGH Hessen, 05.08.1992 - P.St. 1132 (https://dejure.org/1992,4429)
StGH Hessen, Entscheidung vom 05.08.1992 - P.St. 1132 (https://dejure.org/1992,4429)
StGH Hessen, Entscheidung vom 05. August 1992 - P.St. 1132 (https://dejure.org/1992,4429)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 131 Abs 1 Verf HE; Art 131 Abs 3 Verf HE; Art 2 Abs 3 Verf HE; § 45 StGHG HE; § 46 Abs 1 StGHG HE; § 48 Abs 3 S 1 StGHG HE; § ... 21e GVG; § 4 VwGO; § 123 VwGO; § 49 Abs 1 RiG HE; § 51 RiG HE; § 26 Abs 3 DRiG; § 78 Nr 4 Buchst e DRiG
    Überprüfung gerichtlicher Entscheidung am Maßstab des Gebots rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • StGH Hessen, 22.12.1993 - P.St. 1166

    Bundesrecht; Darlegungspflicht; Substantiierung; Substantiierungsanforderungen;

    Die Grundrechtsklage wäre aber jedenfalls deshalb offensichtlich unbegründet, weil keinerlei Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Grundrecht auf Gewährung rechtlichen Gehörs ersichtlich sind (zur Gewährleistung dieses Rechts durch die Hessische Verfassung vgl. StGH, Beschluss vom 5. August 1992 - P.St. 1132 -, StAnz. S. 2173).

    Sie sind nicht verpflichtet, jedes Vorbringen ausdrücklich zu erwähnen und zu bescheiden (vgl. dazu StGH, Beschluss vom 5. August 1992 - P.St. 1132 -, a.a.O.).

  • StGH Hessen, 13.01.1993 - P.St. 1147

    Unbegründetheit einer Grundrechtsklage gegen Urteil des Wahlprüfungsgerichts bei

    Der Antragsteller rügt die Verletzung rechtlichen Gehörs im Wahlprüfungsverfahren und beruft sich damit auf ein Verfahrensgrundrecht der Hessischen Verfassung (vgl. dazu StGH, Beschluß vom 05.08.1992 - P.St. 1132 -, StAnz. 1992, S. 2173 m.w.N.).

    Nur wenn im Einzelfall besondere Umstände ergeben, daß tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung ersichtlich nicht erwogen worden ist, kann ein Verstoß gegen das Recht auf Gehör festgestellt werden (vgl. StGH, Beschluß vom 05.08.1992  - P.St. 1132 -, StAnz. 1992, S. 2173 m.w.N.).

  • StGH Hessen, 12.06.1996 - P.St. 1213

    Rechtliches Gehör; Rechtsweggarantie; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

    Der Verstoß gegen das Grundrecht auf Gewährung rechtlichen Gehörs ist nicht ersichtlich (zur Gewährleistung dieses Rechts durch die Hessische Verfassung vgl. StGH, Beschluss vom 5. August 1992 - P.St. 1132 -, StAnz. S. 2173).
  • StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1298

    Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Rücknahme;

    Verfassungsrechtlich ist eine Rechtsbehelfsbelehrung über die Möglichkeit der Erhebung der Grundrechtsklage, die nicht zum Rechtsweg zählt und die gerade kein Rechtsmittel im Sinne der Prozessgesetze, sondern ein außerordentlicher Rechtsbehelf ist, nicht geboten (vgl. StGH, Beschluss vom 5. August 1992 - P.St. 1132 -, StAnz. 1992, S. 2173; BVerfGE, Beschluss vom 20. Juni 1995 - 1 BvR 166/93 -, BVerfGE 93, 99 [107 ff.]).
  • StGH Hessen, 08.11.1995 - P.St. 1207

    Rechtliches Gehör; Gehörsrecht

    Ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Gewährung rechtlichen Gehörs ist nicht ersichtlich (zur Gewährleistung dieses Rechts durch die Hessische Verfassung vgl. StGH, Beschluss vom 5. August 1992 - P.St. 1132 -, StAnz. S. 2173).
  • StGH Hessen, 11.05.1994 - P.St. 1179

    Bundesrecht; Divergenzvorlage; Rechtliches Gehör

    Es berührt nicht den Schutzbereich des Grundrechts auf rechtliches Gehör, wenn das Fachgericht der Rechtsauffassung des Antragstellers nicht gefolgt ist und sich mit seinem Vorbringen nicht in einer Weise auseinandergesetzt hat, die er selbst für richtig hält (vgl. P.St. 1132).
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