Rechtsprechung
   StGH Hessen, 06.04.1962 - P.St. 344   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1962,2073
StGH Hessen, 06.04.1962 - P.St. 344 (https://dejure.org/1962,2073)
StGH Hessen, Entscheidung vom 06.04.1962 - P.St. 344 (https://dejure.org/1962,2073)
StGH Hessen, Entscheidung vom 06. April 1962 - P.St. 344 (https://dejure.org/1962,2073)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,2073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 05.10.1955 - 1 BvR 103/52

    Versetzung in den Ruhestand nach Art. 132 GG

    Auszug aus StGH Hessen, 06.04.1962 - P.St. 344
    Es ist nicht Aufgabe des Staatsgerichtshofs, Entscheidungen der Gerichte allgemein auf die Richtigkeit der getroffenen Feststellungen und der Anwendung des Rechts auf den konkreten Fall zu überprüfen; so die ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 4, 1; 4,294; 6,7; 11, 343) und des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs (zuletzt BayVerfGH 12, 128).
  • BVerfG, 08.10.1956 - 1 BvR 205/56

    Verfassungsmäßigkeit der Nichtangreifbarkeit eines freisprechenden Urteils durch

    Auszug aus StGH Hessen, 06.04.1962 - P.St. 344
    Es ist nicht Aufgabe des Staatsgerichtshofs, Entscheidungen der Gerichte allgemein auf die Richtigkeit der getroffenen Feststellungen und der Anwendung des Rechts auf den konkreten Fall zu überprüfen; so die ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 4, 1; 4,294; 6,7; 11, 343) und des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs (zuletzt BayVerfGH 12, 128).
  • VerfGH Bayern, 03.07.1961 - 8-VI-61
    Auszug aus StGH Hessen, 06.04.1962 - P.St. 344
    Diese Auffassung findet der Landesanwalt in den Entscheidungen des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 24.6.1958 (VerfGH 11, 90 = VerwRspr. Bd. 10 Nr. 227) und vom 3.7.1961 (NJW 1961, 1619 f.) bestätigt.
  • BVerfG, 02.11.1960 - 2 BvR 473/60

    Mißbrauch des Ablehnungsrechts - Voraussetzungen für die Annahme eines

    Auszug aus StGH Hessen, 06.04.1962 - P.St. 344
    Es ist nicht Aufgabe des Staatsgerichtshofs, Entscheidungen der Gerichte allgemein auf die Richtigkeit der getroffenen Feststellungen und der Anwendung des Rechts auf den konkreten Fall zu überprüfen; so die ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 4, 1; 4,294; 6,7; 11, 343) und des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs (zuletzt BayVerfGH 12, 128).
  • BVerfG, 01.07.1954 - 1 BvR 361/52

    Bindung durch Rechtsinstanz

    Auszug aus StGH Hessen, 06.04.1962 - P.St. 344
    Es ist nicht Aufgabe des Staatsgerichtshofs, Entscheidungen der Gerichte allgemein auf die Richtigkeit der getroffenen Feststellungen und der Anwendung des Rechts auf den konkreten Fall zu überprüfen; so die ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 4, 1; 4,294; 6,7; 11, 343) und des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs (zuletzt BayVerfGH 12, 128).
  • StGH Hessen, 24.01.1964 - P.St. 385

    Bundesrecht; Grundrechtsklage; Prüfungskompetenz; Zivilprozess

    Dafür sei der Staatsgerichtshof aber nicht zuständig (vgl. P.St. 344).
  • StGH Hessen, 16.12.1964 - P.St. 400

    Gebührenvorschuss; Kostenvorschuss; Armenrecht; Prozesskostenhilfe; Bundesrecht;

    Es ist nicht seine Aufgabe, Entscheidungen der Gerichte auf die Richtigkeit der Rechtsanwendung auf den konkreten Fall zu überprüfen (so die ständige Rechtsprechung des StGH, insbesondere P.St. 344 vom 6.4.1962, P.St. 383 vom 15.11.1963, des BVerfG - vgl. BVerfGE 4, 1; 4, 294; 6, 6; 11, 343 - und des Bayer. VerfGH - vgl. BayerVerfGE 12, 128).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht