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   StGH Hessen, 09.03.2005 - P.St. 1842   

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https://dejure.org/2005,24835
StGH Hessen, 09.03.2005 - P.St. 1842 (https://dejure.org/2005,24835)
StGH Hessen, Entscheidung vom 09.03.2005 - P.St. 1842 (https://dejure.org/2005,24835)
StGH Hessen, Entscheidung vom 09. März 2005 - P.St. 1842 (https://dejure.org/2005,24835)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (StGH Wiesbaden: Unzulässiger Antrag auf Tatbestandsberichtigung im Grundrechtsklageverfahren)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • StGH Hessen, 09.03.2005 - P.St. 1989

    Unzulässiger Antrag auf Wiederaufnahme eines Grundrechtsklageverfahrens - keine

    Der Antrag auf Wiederaufnahme des Grundrechtsklageverfahrens P.St. 1842 wird zurückgewiesen.

    Die Antragsteller begehren die Wiederaufnahme des mit Urteil des Staatsgerichtshofs vom 13. Dezember 2004 - P.St. 1842 - abgeschlossenen Grundrechtsklageverfahrens.

    unter Aufhebung und Unwirksamkeitserklärung des Urteils des Staatsgerichtshofs für das Land Hessen vom 13. Dezember 2004 - P.St. 1842 -,.

  • StGH Hessen, 25.06.2009 - P.St. 2216

    Beschluss über eine Grundrechtsklage gegen eine Berufungsentscheidung des

    Die Hessische Verfassung garantiert in Art. 2 Abs. 3 das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz dergestalt, dass Maßnahmen der öffentlichen Gewalt durch die Gerichte in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht wirksam zu kontrollieren sind (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. Beschluss vom 9.3.2005 - P.St. 1842 -, StAnz. 2005, S. 1750 [1751]).
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