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   StGH Hessen, 09.05.2018 - P.St. 2670/- e.A.   

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https://dejure.org/2018,11781
StGH Hessen, 09.05.2018 - P.St. 2670/- e.A. (https://dejure.org/2018,11781)
StGH Hessen, Entscheidung vom 09.05.2018 - P.St. 2670/- e.A. (https://dejure.org/2018,11781)
StGH Hessen, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - P.St. 2670/- e.A. (https://dejure.org/2018,11781)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art. 73 Abs. 2 Satz 1 HV, Art. 131 Abs. 1 und 2 HV, § 15 Nr. 3 StGHG, § 19 Abs. 2 Nr. 4 StGHG, § 26 StGHG, ...
    Urteil im einstweiligen Anordnungsverfahren hinsichtlich der Einteilung des Landtagswahlkreises 34 - Frankfurt am Main I -

  • staatsgerichtshof.hessen.de PDF

    Einstweilige Anordnung hinsichtlich der Einteilung des Landtagswahlkreises 34 (Frankfurt am Main I).

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Urteil im einstweiligen Anordnungsverfahren hinsichtlich der Einteilung des Landtagswahlkreises 34 - Frankfurt am Main I -

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Anordnung erlassen hinsichtlich des Landtagswahlkreises 34 (Frankfurt am Main I)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Einstweilige Anordnung erlassen hinsichtlich des Landtagswahlkreises 34 (Frankfurt am Main I)

Sonstiges

  • hessen.de (Terminmitteilung)

    Neueinteilung der Landtagswahlkreise

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1310
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Cottbus, 24.08.2018 - 1 K 1821/14

    Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus teilweise ungültig

    Eine annähernd gleich große Aufteilung der Wahlkreise unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl weist außerdem schon Unschärfen auf (vgl. zur Frage, ob beim Zuschnitt der Wahlkreise für den Bundestag auf die deutsche Bevölkerung abgestellt werden darf, also auch Minderjährige mit einbezogen werden: BVerfG, Beschl. v. 31. Januar 2012 - 2 BvC 3/11 - juris, Rn. 54 ff.; jüngst das Abstellen auf Daten des Statistischen Landesamtes als Prognose nicht beanstandend: StGH Hessen, Urt. v. 09. Mai 2018 - P.St. 2670 eA - juris, Rn. 79 ff.).
  • VG Cottbus, 06.05.2021 - 1 K 1641/19

    Wahlprüfungsklage gegen Cottbuser Kommunalwahl von 2019 abgewiesen

    Insoweit ist nicht nur zu berücksichtigen, dass das Bundesverwaltungsgericht seinerzeit (vgl. insbes. die Tatbestände in dem der Revisionsentscheidung zu Grunde liegenden Urt. d. VG Magdeburg v. 20. April 2005 - 9 A 360/04 -, juris Rn. 2 und des OVG d. Ld. Sachsen-Anhalt v. 06. März 2007 - 4 L 138/05 -, juris Rn. 2/3), ebenso wie die Kammer hinsichtlich der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014, Abweichungen von der durchschnittlichen Anzahl der Einwohner von über 20 % in einem oder mehreren Wahlkreisen zu beurteilen hatte (zur Zulässigkeit einer Abweichung in Höhe von 15 % vgl.: StGH f. d. Ld. Baden-Württemberg, Urt. v. 22. Mai 2012 - GR 11/11 -, juris Rn. 50 ff.; zu den von der Rechtsprechung tolerierten Grenzen vgl. auch: StGH d. Ld. Hessen, Beschl. v. 09. Mai 2018 - P.St. 2670 eA -, juris Rn. 66 ff.; vgl. auch Europäische Kommission für Demokratie durch Recht [Venedig-Kommission], "Verhaltenskodex für Wahlen", zit. nach VG Cottbus, Urt. v. 24. Juli 2018 - VG 1 K 1821/14 -, juris Rn. 111 ["zulässige Höchstabweichung sollte nicht 10% und auf keinen Fall 15% übersteigen außer bei besonderen Umständen]), sondern auch, dass die vorliegende Wahlkreiseinteilung im Gegensatz zu den Ergebnissen bei der vorherigen Kommunalwahl (VG Cottbus, Urteil vom 24. Juli 2018 - VG 1 K 1821/14 -, juris Rn. 15 - 17):.
  • StGH Hessen, 11.01.2021 - P.St. 2733

    Urteil über Wahlprüfungsbeschwerden betreffend die Landtagswahl 2018

    - StGH, Urteil vom 09.05.2018 - P.St. 2670 e.A. -, StAnz.
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