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   StGH Hessen, 10.01.1990 - P.St. 1081   

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https://dejure.org/1990,8607
StGH Hessen, 10.01.1990 - P.St. 1081 (https://dejure.org/1990,8607)
StGH Hessen, Entscheidung vom 10.01.1990 - P.St. 1081 (https://dejure.org/1990,8607)
StGH Hessen, Entscheidung vom 10. Januar 1990 - P.St. 1081 (https://dejure.org/1990,8607)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    (Wahl der Mitglieder des StGH Wiesbaden durch Wahlmänner mit Verf HE Art 130 Abs 2 vereinbar - zum Richterausschluß wegen Vorbefaßtheit - Wiederaufnahme im Verfassungsprozeß - MRK Art 13)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • StGH Hessen, 13.08.2014 - P.St. 2466

    1. Ein Verfahren über die Mitgliedschaft im Staatsgerichtshof (§ 11 Abs. 3 des

    In einem Beschluss vom 10. Januar 1990 - P.St. 1081 - habe er, nachdem die Wahl der richterlichen Mitglieder durch einen Wahlausschuss als verfassungswidrig gerügt worden sei, über deren Gültigkeit und damit seine ordnungsgemäße Besetzung durch den gesamten Spruchkörper entschieden, ohne auch nur zu thematisieren, ob es sich vielleicht um ein Verfahren nach § 11 Abs. 3 StGHG handeln könnte.

    Dem stehen weder der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Juni 2012 - 2 BvC 2/10 - (BVerfGE 131, 230) noch der Beschluss des Staatsgerichtshofs vom 10. Januar 1990 - P.St. 1081 - (StAnz. 1990, 277) oder sonstige allgemeine Erwägungen entgegen.

    - StGH, Beschluss vom 10.01.1990 - P.St. 1081 -, …

    - So StGH, Beschluss vom 10.01.1990, - P.St. 1081 -, …

  • StGH Hessen, 23.10.1991 - P.St. 1122

    Zur Substantiierung einer Verletzung von Verf HE Art 2 Abs 3 durch verzögerte

    Für Streitigkeiten über die Erledigung von Petitionen an Behörden oder das Parlament ist nach § 40 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - der Verwaltungsrechtsweg gegeben (vgl. StGH, Beschluß vom 10.1.1990, P.St. 1084, StAnz. 1990, S. 277).
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