Rechtsprechung
   StGH Hessen, 11.03.2003 - P.St. 1791   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 101 Abs 1 S 2 GG; Art ... 103 Abs 1 GG; Art 3 Verf HE; Art 20 Abs 1 S 1 Verf HE; § 43 Abs 1 S 1 StGHG HE; § 43 Abs 2 StGHG HE; § 13 Abs 3 ZPO; § 28 Abs 1 DRiG; § 29 DRiG; § 59 Abs 3 GVG; § 558 Abs 1 BGB
    Mangels zureichender Substantiierung unzulässige Grundrechtsklage - kein Verstoß gegen rechtliches Gehör und Garantie des gesetzlichen Richters durch Versagung von mietrechtlichen Zahlungsansprüchen - Mitwirkung von Richtern auf Probe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • StGH Hessen, 13.12.2004 - P.St. 1842

    Gesetzliche Ausgestaltung des Bestandschutzes

    Soweit eine gerichtliche Entscheidung angefochten wird, muss der Antragsteller über deren Vorlage oder inhaltlich umfassende und nachvollziehbare Wiedergabe hinaus, wenn es zum Verständnis der Entscheidung erforderlich ist, auch den Gegenstand des Ausgangsverfahrens schildern (st. Rspr. des StGH, vgl. etwa Beschluss vom 11.03.2003 - P.St. 1791 -, StAnz. 2003, S. 2837 [2838]).
  • StGH Hessen, 17.12.2004 - P.St. 1842

    Versagung vorläufigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen

    Soweit eine gerichtliche Entscheidung angefochten wird, muss der Antragsteller über deren Vorlage oder inhaltlich umfassende und nachvollziehbare Wiedergabe hinaus, wenn es zum Verständnis der Entscheidung erforderlich ist, auch den Gegenstand des Ausgangsverfahrens schildern (st. Rspr. des StGH, vgl. etwa Beschluss vom 11.03.2003 - P.St. 1791 -, StAnz. 2003, S. 2837 [2838]).
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