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   StGH Hessen, 11.04.2002 - P.St. 1688   

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https://dejure.org/2002,12379
StGH Hessen, 11.04.2002 - P.St. 1688 (https://dejure.org/2002,12379)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11.04.2002 - P.St. 1688 (https://dejure.org/2002,12379)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11. April 2002 - P.St. 1688 (https://dejure.org/2002,12379)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung der Grundrechtsklage - Abschaffung des doppelten Rechtsschutzes zum Bundesverfassungsgericht und zum StGH Wiesbaden verfassungsgemäß; Einführung einer Nichtannahme ohne Begründung bei offensichtlicher Unzulässigkeit oder ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung der Verletzung von Grundrechten; Zulässigkeit der Erhebung einer Grundrechtsklage vor dem Hessischen Staatsgerichtshof; Entscheidung über die Nichtannahme der Grundrechtsklage; Anspruch auf Begründung einer Entscheidung des ...

  • RA Kotz

    Staatsgerichtshof - Anrufung durch Jedermann

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 617
  • NVwZ-RR 2002, 617
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • StGH Hessen, 15.05.2002 - P.St. 1724

    Wegen Erhebung der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht unzulässige

    Wählt der Betroffene das Bundesverfassungsgericht, so verliert er die Möglichkeit, eine Entscheidung des Staatsgerichtshofs zu erlangen (StGH, Beschluss vom 11.04.2002 - .P.St. 1688 -), denn sein Wahlrecht ist verbraucht und der Zugang zum Staatsgerichtshof von diesem Zeitpunkt an endgültig versperrt, ohne dass das weitere Schicksal der Verfassungsbeschwerde darauf noch Einfluss haben könnte (ebenso für die gleichlautende Norm des § 49 Abs. 1 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin: Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 13.10.1993 - VerfGH 90/93 -, LVerfGE 1, 152; Beschluss vom 12.01.1994 - VerfGH 6/93 -, LVerfGE 2, 3; zu § 45 Abs. 1 des Gesetzes über das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluss vom 16.12.1999 - VfGBbg 33/99 -, LVerfGE 10, 258).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 04.01.2016 - 1 VB 85/15

    Verfassungsmäßigkeit des § 55 Abs. 1 VerfGHG im Hinblick auf das Wahlrecht

    15/2153, S. 13 sowie Hess. StGH, Beschlüsse vom 15.5.2002 - P.St. 1724 -, NVwZ-RR 2003, S. 2, und vom 11.4.2002 - P.St.1688 -, juris Rn. 20 ff.; Berl.
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