Rechtsprechung
   StGH Hessen, 11.05.1994 - P.St. 1179   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,8773
StGH Hessen, 11.05.1994 - P.St. 1179 (https://dejure.org/1994,8773)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11.05.1994 - P.St. 1179 (https://dejure.org/1994,8773)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11. Mai 1994 - P.St. 1179 (https://dejure.org/1994,8773)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,8773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • StGH Hessen, 08.11.1995 - P.St. 1207

    Rechtliches Gehör; Gehörsrecht

    Die dagegen gerichtete Grundrechtsklage wies der Staatsgerichtshof mit Beschluss vom 11. Mai 1994 - P.St. 1179 - zurück.

    Der Staatsgerichtshof als Landesverfassungsgericht hat sich in ständiger Rechtsprechung unter Hinweis auf Art. 31 des Grundgesetzes - GG - nicht für befugt gehalten, die Anwendung von Bundesrecht am Maßstab der Landesverfassung zu überprüfen (vgl. Beschluss vom 11. Mai 1994 - P.St. 1179 - Beschluss vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 -).

    Erst wenn sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergibt, dass das Gericht seine Pflicht, den Vortrag zur Kenntnis zu nehmen, verletzt hat, kann das Verfassungsgericht von einem Verstoß gegen das rechtliche Gehör ausgehen (so StGH, Beschluss vom 11. Mai 1994 - P.St. 1179 -).

  • StGH Hessen, 14.05.1997 - P.St. 1255

    Substantiierung; Darlegungsanforderung; Substantiierungsanforderung;

    Zwei Grundrechtsklagen wies der Staatsgerichtshof durch Beschlüsse vom 11. Mai 1994 (P.St. 1179) und 8. November 1995 (P.St. 1207) zurück.

     Die Verfahrensakte (1 Band) des Amtsgerichts Y (Az.: ...) sowie die Akten des Staatsgerichtshofs in den Verfahren P.St. 1179, P.St. 1207 und P.St. 1244 haben vorgelegen.

  • StGH Hessen, 13.07.1994 - P.St. 1185

    Bundesrecht; Divergenzvorlage; Rechtliches Gehör

    Eine Vorlage kommt aber nur in Betracht, wenn die Vorlagefrage entscheidungserheblich ist (ständige Rechtsprechung, zuletzt P.St. 1179 und 1181).

    Es berührt nicht den Schutzbereich des Grundrechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs, wenn das Fachgericht der Rechtsauffassung des Antragstellers nicht gefolgt ist und sich mit seinem Vorbringen nicht in einer Weise auseinandergesetzt hat, die er selbst für richtig hält (ständige Rechtsprechung, zuletzt P.St. 1179).

  • StGH Hessen, 08.11.1995 - P.St. 1190

    Darlegungspflicht; Kollektivschuld; Kollektivhaftung; Menschenwürde;

    Der Staatsgerichtshof als Landesverfassungsgericht hat sich in ständiger Rechtsprechung unter Hinweis auf Art. 31 des Grundgesetzes - GG - nicht für befugt gehalten, die Anwendung von Bundesrecht am Maßstab der Landesverfassung zu überprüfen (vgl. Beschluss vom 11. Mai 1994 - P.St. 1179 -, StAnz. S. 1488; Beschluss vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 -).
  • StGH Hessen, 13.07.1994 - P.St. 1197

    Bundesrecht; Divergenzvorlage; Gesetzlicher Richter; Willkür

    Eine Vorlage kommt aber nur dann in Betracht, wenn die Vorlagefrage entscheidungserheblich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. P.St. 1166 und zuletzt P.St. 1179 und 1181).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht