Rechtsprechung
| StGH Hessen, 13.01.1999 - P.St. 1364 e.A. |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,15114) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Darlegungserfordernis; Einstweilige Anordnung; Entscheidungsbefugnis; Entscheidungsinhalt; Substantiierung; Substantiierungsanforderungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- StGH Hessen, 09.12.1998 - P.St. 1360
Darlegungserfordernis; Darlegungspflicht; Einstweilige Anordnung; …
Auszug aus StGH Hessen, 13.01.1999 - P.St. 1364
Die Zulässigkeit des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung setzt dabei voraus, dass in ihm substantiiert die Tatsachen dargelegt sind, die dem Gericht eine Entscheidung über das Gesuch um vorläufigen Rechtsschutz ermöglichen (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. zuletzt Beschluss vom 9. Dezember 1998 - P.St. 1360 e.A. -).
- StGH Hessen, 20.10.1999 - P.St. 1439
Antragswiederholung; Einstweilige Anordnung
Die Antragstellerin wiederholt unter Hinweis auf ihre Grundrechtsklage vom 9. September 1999 - P.St. 1437 - ihren mit Beschluss vom 13. Januar 1999 - P.St. 1364 e.A. - als unzulässig zurückgewiesenen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.Die Antragstellerin hatte im Verfahren P.St. 1364 e.A. beantragt, im Wege der einstweiligen Anordnung zu verfügen, dass ihrem Festgeldkonto "die gegenständlichen, grundrechtswidrig weggenommenen Vermögenswerte in Geld von rd.
- StGH Hessen, 20.10.1999 - P.St. 1433
Einstweilige Anordnung
Zur weiteren Begründung wird die Antragstellerin auf die Gründe des Beschlusses vom 13. Januar 1999 im von ihr angestrengten Verfahren P.St. 1364 e.A. verwiesen.