Rechtsprechung
   StGH Hessen, 13.03.2013 - P.St. 2344   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,6697
StGH Hessen, 13.03.2013 - P.St. 2344 (https://dejure.org/2013,6697)
StGH Hessen, Entscheidung vom 13.03.2013 - P.St. 2344 (https://dejure.org/2013,6697)
StGH Hessen, Entscheidung vom 13. März 2013 - P.St. 2344 (https://dejure.org/2013,6697)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,6697) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 135 Verf HE, Art 133 Abs 1 Verf HE, Art 132 Verf HE, Art 29 Abs 1 Verf HE, § 41 Abs 2 StGHG, ...
    1. In einem konkreten Normenkontrollverfahren kann der Staatsgerichtshof das vorlegende Gericht auf Bedenken an der Zulässigkeit einer Vorlage hinweisen oder ihm die Stellungnahmen der Äußerungsberechtigten übermitteln und ihm dadurch die Möglichkeit zur Ergänzung oder Rücknahme des ...

  • staatsgerichtshof.hessen.de PDF

    Unzulässige Richtervorlage zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 2 des Hessischen Personalvertretungsgesetzes in der Fassung vom 9. Oktober 2009 (GVBl. 2009 I S. 397)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 31.03.2017 - VGH N 4/16
    Zur Begründung der Vorlage nach § 24 Abs. 2 Satz 1 VerfGHG muss das Gericht jedenfalls die Entscheidungserheblichkeit und seine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit der zur Überprüfung gestellten Norm nachvollziehbar darlegen und sich dabei mit naheliegenden tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten auseinandersetzen (vgl. Jutzi, in: Brocker/Droege/ Jutzi [Hrsg.], Verfassung für Rheinland-Pfalz, 2014, Art. 130 Rn. 92; HessStGH, Beschluss vom 13. März 2013 - P.St. 2344 -, juris Rn. 52; vgl. auch ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2010 - 27/07 -, juris Rn. 53).

    Hierzu zählt, dass das vorlegende Gericht, wenn die Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung nahe liegt, diese Möglichkeit prüfen und vertretbar begründen muss, weshalb sie ausscheidet (vgl. HessStGH, Beschluss vom 13. März 2013 - P.St. 2344 -, juris Rn. 54 f.; ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2010 - 27/07 -, juris Rn. 53).

    Allerdings findet die verfassungskonforme Auslegung ihre Grenzen dort, wo sie zum Wortlaut der Norm und zum klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers in Widerspruch treten würde (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. Oktober 2008 - 1 BvR 2310/06 -, BVerfGE 122, 39 [60 f.] = juris Rn. 57 m.w.N.; HessStGH, Beschluss vom 13. März 2013 - P.St. 2344 -, juris Rn. 112 f.).

  • VG Frankfurt/Main, 03.06.2013 - 23 K 1700/13

    Kein Verlust des Wahlrechts bei Personalgestellung

    Insoweit folgt die Fachkammer der Anregung des HessStGH in seinem Beschluss vom 13.3.2013 (P.St.2344 - StAnz. 2013, 380), der auf den Vorlagebeschluss der Fachkammer vom 15.8.2011 ergangen ist.
  • OLG Frankfurt, 18.06.2013 - 15 U 4/12

    Streu- und Räumpflicht der Gemeinde auf Fußgängerweg

    Verwendet nämlich ein und dasselbe Gesetz einen Begriff an mehreren Stellen, so ist in aller Regel davon auszugehen, dass der Gesetzgeber dabei einem einheitlichen Begriffsverständnis folgte (vgl. Staatsgerichtshof des Landes Hessen, Beschluss vom 13.03.2013 - P.St. 2344, LKRZ 2013, 243, 246; BAG, Urteil vom 26.07.2012 - 6 AZR 701/10, juris; BGH, Urteil vom 12.07.1990 - I ZR 62/89 -, NVwZ 1991, 298, 299; Urteil vom 11.04.2013 - IX ZR 122/12, NJW-RR 2013, 822, 822 f.; BVerwG, Beschluss vom 19.03.1996 - 4 B 30/96, juris; Beschluss vom 20.02.2002 - 4 B 12/02, NuR 2003, 351, 352; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08.11.2012 - OVG 12 B 6.12, juris; s. auch BAG, Beschluss vom 19.09.2006 - 1 ABR 53/05, NJW 2007, 1018, 1020 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht