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   StGH Hessen, 14.06.2006 - P.St. 1912   

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https://dejure.org/2006,22663
StGH Hessen, 14.06.2006 - P.St. 1912 (https://dejure.org/2006,22663)
StGH Hessen, Entscheidung vom 14.06.2006 - P.St. 1912 (https://dejure.org/2006,22663)
StGH Hessen, Entscheidung vom 14. Juni 2006 - P.St. 1912 (https://dejure.org/2006,22663)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 75 Abs 3 S 2 Verf HE, Art 73 Abs 2 S 1 Verf HE, Art 78 Abs 2 Verf HE, Art 73 Abs 1 Verf HE, § 52 StGHG HE, ...
    1. § 52 StGHG, der die Möglichkeit schafft, Entscheidungen des Wahlprüfungsgerichts beim Hessischen Landtag mit der Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Staatsgerichtshof anzufechten, steht mit der Hessischen Verfassung in Einklang. 2. Das Begründungserfordernis des § 52 Abs.2 ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Abweisung von Wahlprüfungsbeschwerden zur Wahlkreiseinteilung und Erheblichkeit

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • StGH Hessen, 26.06.2009 - P.St. 2223

    Beschluss über eine Wahlprüfungsbeschwerde (Altersgrenze für das aktive und

    Die diesbezügliche Regelung des § 52 StGHG steht nach der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs mit der Hessischen Verfassung in Einklang (vgl. StGH, Beschlüsse vom 14. Juni 2006 - P.St. 1912 -, StAnz. 2007, 601 [603] sowie P.St. 1913 -, StAnz. 2007, 596 [596 f.]).

    Der Staatsgerichtshof hat sich bereits in seinen Beschlüssen vom 14. Juni 2006 - P.St. 1912 -, StAnz.

  • StGH Hessen, 26.06.2009 - P.St. 2224

    Beschluss über eine Wahlprüfungsbeschwerde (Altersgrenze für das aktive und

    Die diesbezügliche Regelung des § 52 StGHG steht nach der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs mit der Hessischen Verfassung in Einklang (vgl. StGH, Beschlüsse vom 14. Juni 2006 - P.St. 1912 -, StAnz. 2007, 601 [603] sowie P.St. 1913 -, StAnz. 2007, 596 [596 f.]).
  • VerfG Hamburg, 12.04.2021 - HVerfG 10/20
    Eine Auseinandersetzung mit der einschlägigen verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung ist insbesondere dann erforderlich, wenn eine von der bisherigen Rechtsprechung des Hamburgischen Verfassungsgerichts abweichende Beurteilung als geboten erachtet wird (zur Bundesebene: BVerfG, Beschl. v. 15.12.2020, 2 BvC 46/19, juris Rn. 36 ff. m.w.N.; Beschl. v. 19.9.2017, 2 BvC 46/14, juris Rn. 45; Beschl. v. 31.1.2012, 2 BvC 11/11, juris Rn. 4 und 6; s. auch LVerfG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 29.10.2018, 7/17, juris Rn. 41 f.; StGH Hessen, Beschl. v. 14.6.2006, P.St. 1912, juris Rn. 27 f.).
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