Rechtsprechung
   StGH Hessen, 16.04.1997 - P.St. 1202   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2763
StGH Hessen, 16.04.1997 - P.St. 1202 (https://dejure.org/1997,2763)
StGH Hessen, Entscheidung vom 16.04.1997 - P.St. 1202 (https://dejure.org/1997,2763)
StGH Hessen, Entscheidung vom 16. April 1997 - P.St. 1202 (https://dejure.org/1997,2763)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2763) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (StGH Wiesbaden: Hessisches Gleichberechtigungsgesetz nach bisherigem Erkenntnisstand des StGH bei verfassungskonformer Auslegung mit Verf HE Art 1 und Art 134 vereinbar - Vorlage an EuGH wegen Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts - verfassungsrechtlicher Förderauftrag zur Steigerung des Frauenanteils im öffentlichen Dienst - Frauenförderpläne zur Beseitigung von "Unterrepräsentanz" von Frauen - sog flexible Ergebnisquote unter Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten und Beachtung des Grundsatzes der Bestenauslese)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Hessisches Gleichberechtigungsgesetz, §§ 3 Abs. 1 und 2, 5 Abs. 3, 4 und 7, 7 Abs. 1, 9 Abs. 1 und 14
    Sozialvorschriften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 48, 1
  • ESVGH Bd. 48, 1
  • NVwZ 1997, 784 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerfG, 07.05.2001 - 2 BvK 1/00

    Naturschutzgesetz Schleswig-Holstein

    In einer späteren Entscheidung (LVerfGE 6, 175) hat der Staatsgerichtshof allerdings offen gelassen, ob er im Fall der abstrakten Normenkontrolle eine derartige Prüfungskompetenz besitze.
  • StGH Hessen, 16.11.2011 - P.St. 2323

    Urteil im Verfassungsstreitverfahren wegen des Untersuchungsausschusses 18/2 des

    - Vgl. LVerfG Sachs-Anh, Urteil vom 12.07.2005 - LVG 6/04 -, LVerfGE 16, 569 [584]; BbgVerfG, Beschluss vom 16.12.2010 - VfGBbg 18/10 -, Rdnr. 35 (juris); im Ergebnis ebenso StGH, Beschluss vom 16.04.1997 - P.St. 1202 -, LVerfGE 6, 175 [197 f.]; BbgVerfG, Urteil vom 21.03.2002 - VfGBbg 19/01 -, LVerfGE 13, 128 [137 ff.]; Urteil vom 20.03.2003 - VfGBbg 54/01 -, LVerfGE 14, 146 [157 ff.] -.
  • VG Frankfurt/Main, 26.02.2008 - 9 G 3556/07

    Rechtsfehlerhafte Nichtbeteiligung der Frauenbeauftragten bei Auswahlverfahren

    Eine derartige inhaltliche Beteiligung bereits in diesem Stadium des Auswahlverfahrens erweist sich auch im Hinblick auf die nach der Rechtsprechung des Hessischen Staatsgerichtshofs (Beschluss vom 16. April 1997 -P. St. 1202- - ZBR 1997, 313, 318 f.) aus dem HGlG sich ergebende Anforderung als geboten, bei im Wesentlichen gleicher Eignung von Bewerberinnen und Bewerbern eine Frau zu bevorzugen, soweit nicht in der Person eines männlichen Bewerbers liegende Gründe überwiegen.

    Der Hessische Staatsgerichtshof hat dazu in seinem Beschluss vom 16. April 1997 (P. St. 1202 - ZBR 1997, 313, 318 f.) ausgeführt, dass die Vorschriften des HGlG zur Verbindlichkeit der Zielvorgaben von Frauenförderplänen dahin zu verstehen und zu handhaben seien, dass bei in etwa gleicher Qualifikation zugunsten der Bewerberin entschieden werden muss, wenn dies zur Erfüllung der Zielvorgaben des Frauenförderplans erforderlich ist und keine Gründe von größerem Gewicht zugunsten des Beigeladenen entgegenstehen.

  • VG Frankfurt/Main, 27.01.2006 - 9 G 5086/05

    Kompetenzen der Frauenbeauftragten im Auswahlverfahren und die Würdigung

    Der HessStGH hat dazu in seinem Beschluss vom 16. April 1997 (P. St. 1202 - ZBR 1997, 313, 318 f. = HGlG-ES E.I.1 Art. 1 HV Nr. 1) ausgeführt, dass die Vorschriften des HGlG zur Verbindlichkeit der Zielvorgaben von Frauenförderplänen dahin zu verstehen und zu handhaben sind, dass bei in etwa gleicher Qualifikation zugunsten der Bewerberin entschieden werden muss, wenn dies zur Erfüllung der Zielvorgaben erforderlich ist und keine Gründe von größerem Gewicht entgegenstehen.
  • VG Frankfurt/Main, 16.09.2003 - 9 G 2848/03

    Vorläufiges Absehen von der Besetzung eines Beförderungsamtes

    Da dies jedoch nicht der Fall ist, war der Antragsgegner nach der insoweit verbindlichen Auslegung des HGlG durch den HessStGH (B. v. 16.4.1997 - P.St. 1202 - ZBR 1997, 313, 319 f. = HGlG-ES E.I.1 Art. 1 HV Nr. 1) verpflichtet, zugunsten der Hebung des Frauenanteils die Antragstellerin auszuwählen, wenn nicht besondere Gründe in der Person des Beigeladenen dessen Auswahl rechtfertigen.
  • OVG Saarland, 19.01.1998 - 1 V 48/97

    Einstweilige Untersagung der Beförderung zum Schutz eines konkurrierenden

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Frankfurt/Main, 25.01.2001 - 9 G 4755/00
    Dafür spricht insbesondere, dass der Antragsgegner jedenfalls für den Fall einer annähernd gleichen Qualifikation, für deren Annahme geringere Eignungsunterschiede außer Betracht zu bleiben haben (BVerwG B. v. 22.3.1995 - 1 WB 99.94 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 3 S. 2; 7.12.1994 - 6 P 35.92 - PersR 1995, 296, 298 m. w. N.; BGH U. v. 6.4.1995 III ZR 193/94 - ZBR 1995, 314, 316 f.), von einem qualifikatorischen Patt ausgehen müsste, wie es der HessStGH als Voraussetzung für das Einsetzen der Bindung an die Zielquote eines Frauenförderplans annimmt (B. v. 16.4.1997 P. St. 1202 - ZBR 1997, 313, 318 = HGlG-ES E.I.1 Art. 1 HV Nr. 1).
  • VG Frankfurt/Main, 22.05.2003 - 9 G 1008/03

    Notwendigkeit eines stellenspezifischen Anforderungsprofils.

    Der HessStGH geht insoweit davon aus, dass diesem Gebot grundsätzlich Folge zu leisten ist, wenn nicht besondere Umstände in der Person des Mitbewerbers überwiegen (B. v. 16.4.1997 - P.St. 1202 - ZBR 1997, 313 ff. = HGlG-ES E.I.1 Art. 1 HV Nr. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht