Rechtsprechung
StGH Hessen, 20.06.1989 - P.St. 1083 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,7526) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Hessen (Leitsatz)
Art 31 GG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- StGH Hessen, 20.06.1989 - P.St. 1082
Bundesrecht; Richteranklage; Strafverfolgung; Verfassungsbruch
Auszug aus StGH Hessen, 20.06.1989 - P.St. 1083
Die Regelung über die Strafverfolgung wegen Verfassungsbruchs in Art. 147 Abs. 2 HV und die dazu ergangenen Verfahrensvorschriften der §§ 38 ff. StGHG sind durch die bundesrechtliche Vorschrift des § 6 EGStPO gegenstandslos geworden (vgl. StGH-Beschluß vom selben Tage - P.St. 1082 -, m.w.N.).
- StGH Hessen, 10.01.1990 - P.St. 1081
Wahl der Mitglieder des StGH Wiesbaden durch Wahlmänner mit Verf HE Art 130 Abs 2 …
Denn Bundesrecht bricht gemäß Art. 31 GG Landesrecht (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. zuletzt Beschluß vom 20.06.1989 -P.St. 1083 -).