Rechtsprechung
| StGH Hessen, 20.08.2008 - P.St. 2214 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Befangenheit; Erledigung; Rechtsschutzbedürfnis; Vollstreckungsschutz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2236
Der Zeitraum, innerhalb dessen Rechtsschutz zu gewähren ist, lässt sich nicht …
Diese gerichtlichen Verfahren wurden von der Antragstellerin bereits zum Gegenstand einer Grundrechtsklage vor dem Staatsgerichtshof gemacht (P.St. 2214).Denn im Grundrechtsklageverfahren P.St. 2214 hat die Antragstellerin ein Schreiben des Landgerichts Marburg vom 10. Juli 2008 (3 T 341/07, 3 T 60/08) vorgelegt, in dem sich das Gericht ausdrücklich mit dem Rechtsmittel der Antragstellerin gegen den vorbezeichneten Beschluss auseinandersetzt und unter Hinweis auf dessen mögliche Gegenstandslosigkeit binnen drei Wochen um Stellungnahme bittet.
Sie wiederholt lediglich ihren dem Staatsgerichtshof bereits aus dem Verfahren P.St. 2214 bekannten Vortrag zur Befangenheit des im Ausgangsverfahren vor dem Amtsgericht Marburg abgelehnten Richters und die angeblich fehlerhafte Behandlung des Ablehnungsgesuchs.
- StGH Hessen, 13.07.2016 - P.St. 2431
Rechtsschutzbedürfnis bei Verfassungsstreitigkeit über einen …
- Vgl. StGH, Beschluss vom 20.08.2008 - P.St. 2214 -, juris Rn. 3; Günther, Verfassungsgerichtsbarkeit in Hessen, 2004, § 24 Rn. 17 m.w.N. -.