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   StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2187   

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https://dejure.org/2009,10122
StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2187 (https://dejure.org/2009,10122)
StGH Hessen, Entscheidung vom 21.01.2009 - P.St. 2187 (https://dejure.org/2009,10122)
StGH Hessen, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - P.St. 2187 (https://dejure.org/2009,10122)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 80 DO HE, § 244 StPO
    Ein Gericht kann regelmäßig nur dann aus eigener Sachkunde die Frage der Schuldfähigkeit eines Angeklagten - hier: eines Beamten im Disziplinarverfahren - beurteilen, wenn keine Anhaltspunkte vorhanden sind, die Zweifel an der Schuldfähigkeit im Tatzeitraum begründen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Grundrechtsklage eines Beamten des Landes Hessen stattgegeben

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 345 (Ls.)
  • DÖV 2009, 417
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 30.01.2013 - 4 EntV 9/12

    Entschädigung für überlange Verfahren: Feststellung der unangemessenen

    Ferner haben die Gerichte auch die Gesamtdauer des Verfahrens zu berücksichtigen und sich mit zunehmender Dauer nachhaltig um eine Beschleunigung des Verfahrens zu bemühen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des 1. Senats v. 20.07.2000 - 1 BvR 352/00 -, NJW 2001, S. 214, 215; Beschl. der 2. Kammer des 1. Senats v. 24.09.2009 - 1 BvR 1304/09 -, juris, Rn. 14; Beschl. der 3. Kammer des 1. Senats v. 14.12.2010 - 1 BvR 404/10 -, juris, Rn. 11; Beschl. der 2. Kammer des 1. Senats v. 07.06.2011 - 1 BvR 194/11 -, juris, Rn. 26 f.; vgl. zur Rspr. des HessStGH Beschluss v. 13.04.2011 -P.St. 2301, DVBl. 2011, 1089; Beschluss v. 21.01.2009 - P.St. 2236 -, juris Rn. 2, und das Urteil v. gleichen Tage - P.St. 2187 -, juris Rn. 7; außerdem StGH, …
  • StGH Hessen, 13.04.2011 - P.St. 2301

    1. Der Zeitraum, innerhalb dessen zur Wahrung des Rechts auf effektiven

    -vgl. zur Rechtsprechung des StGH zuletzt den Beschluss v. 21.01.2009 - P.St. 2236 -, juris Rdnr. 2, und das Urteil vom gleichen Tage - P.St. 2187 -, juris Rdnr. 7; außerdem StGH, …

    nochmals StGH, Beschluss v. 21.01.2009 - P.St. 2236 -, juris Rdnr. 2, und das Urteil v. gleichen Tage - P.St. 2187 -, juris Rdnr. 7; außerdem StGH, …

  • StGH Hessen, 14.07.2010 - P.St. 2276

    Beschluss über eine Grundrechtsklage zu einem Ausgangsverfahren, in dem

    Die Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags verstößt dann gegen die Garantie rechtlichen Gehörs, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. StGH, Beschluss vom 10.11.1999 - P.St. 1414 -, StAnz. 1999, S. 3692 [3697]; Urteil vom 21.01.2009 - P.St. 2187 -, StAnz. 2009, S. 745 [749]; BVerfGE 50, 32 [36]).
  • StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2236

    Der Zeitraum, innerhalb dessen Rechtsschutz zu gewähren ist, lässt sich nicht

    Eine Grundrechtsverletzung kommt nur in besonders krassen Fällen der Verzögerung einer gerichtlichen Entscheidung in Betracht, die auf eine Rechtsverweigerung hinausläuft (vgl. Staatsgerichtshof, Beschluss vom 23.10.1991 - P.St. 1122 -, StAnz. 1991, S. 2657 [2658]; Urteil vom 21.01.2009 - P.St. 2187 -).
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