Rechtsprechung
| StGH Hessen, 23.06.1993 - P.St. 1165 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Zur Wiederaufnahme abgeschlossener Verfahren vor dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- StGH Hessen, 11.07.1990 - P.St. 1091
Ausschlussfrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Auszug aus StGH Hessen, 23.06.1993 - P.St. 1165
Mit Schreiben vom 28. April 1993 beantragt der Antragsteller die Wiederaufnahme seines durch Beschluß des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen vom 11. Juli 1990 - P.St. 1091 - abgeschlossenen Grundrechtsklageverfahrens.Kommt daher die Wiederaufnahme des abgeschlossenen Verfahrens P.St. 1091 nicht in Betracht, kann auch über den nunmehr gestellten Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist des § 48 Abs. 3 Satz 1 StGHG nicht entschieden werden.
- StGH Hessen, 09.12.1987 - P.St. 1069
Nichtigkeitsklage; Wiederaufnahme
Auszug aus StGH Hessen, 23.06.1993 - P.St. 1165
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen vor dem Landesverfassungsgericht das Rechtsinstitut der Wiederaufnahme in Anlehnung an andere Prozeßordnungen Anwendung finden kann, braucht aus Anlaß des vorliegenden Falles nicht abschließend geklärt zu werden (vgl. zur bisherigen Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs: Beschluß vom 09.12.1987, P.St. 1069, m.w.N.).