Rechtsprechung
| StGH Hessen, 26.06.2009 - P.St. 2223 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,23894) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 20 Abs 2 GG, Art 28 Abs 1 S 2 GG, Art 116 Abs 1 GG, Art 70 Verf HE, Art 72 Verf HE, ...
Beschluss über eine Wahlprüfungsbeschwerde (Altersgrenze für das aktive und passive Wahlrecht, Einsatz von Wahlcomputern, u.a.) - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschluss über eine Wahlprüfungsbeschwerde (Altersgrenze für das aktive und passive Wahlrecht, Einsatz von Wahlcomputern, u.a.)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DÖV 2009, 912
Wird zitiert von ...
- StGH Hessen, 26.06.2009 - P.St. 2224
Beschluss über eine Wahlprüfungsbeschwerde (Altersgrenze für das aktive und …
Eine Entscheidung des Staatsgerichtshofs über eine Wahlprüfungsbeschwerde kann daher keine Auswirkungen mehr auf die ordnungsmäßige Zusammensetzung des - nicht mehr existierenden - Landtags haben (StGH, Beschluss vom 26. Juni 2009 - P.St. 2223; vgl. BVerfGE 22, 277 [280 f.]; 34, 201 [203];… in diesem Sinne auch Günther, Verfassungsgerichtsbarkeit in Hessen, 2004, § 52 Rn. 7 [letzter Satz]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.