Rechtsprechung
| StGH Hessen, 04.04.2000 - P.St. 1462 e.A. |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,20842) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- StGH Hessen, 07.12.1999 - P.St. 1394
Willkür; Willkürverbot; Freiheitsrecht; Substantiierung; …
Auszug aus StGH Hessen, 04.04.2000 - P.St. 1462
Eine auf sofortige Entlassung aus der Strafhaft gerichtete Grundrechtsklage und einen zugehörigen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wies der Staatsgerichtshof mit Beschlüssen vom 7. Dezember 1999 - P.St. 1394 und P.St. 1458 e.A. - zurück.Mit der bereits in den Verfahren P.St. 1394 und P.St. 1458 e.A. vorgetragenen Begründung beantragt er erneut sinngemäß, im Wege der einstweiligen Anordnung seine sofortige Haftentlassung anzuordnen.
- StGH Hessen, 09.06.1999 - P.St. 1396
Einstweilige Anordnung; Antragswiederholung; Rechtsschutzbedürfnis
Auszug aus StGH Hessen, 04.04.2000 - P.St. 1462
Für die bloße Wiederholung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis (StGH, Beschluss vom 09.06.1999 - P.St. 1396 e.A. -).