Rechtsprechung
| StGH Hessen, 09.03.2005 - P.St. 1842 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Unzulässiger Antrag auf Tatbestandsberichtigung im Grundrechtsklageverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(StGH Wiesbaden: Unzulässiger Antrag auf Tatbestandsberichtigung im Grundrechtsklageverfahren)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- StGH Hessen, 09.03.2005 - P.St. 1989
Unzulässiger Antrag auf Wiederaufnahme eines Grundrechtsklageverfahrens - keine …
Der Antrag auf Wiederaufnahme des Grundrechtsklageverfahrens P.St. 1842 wird zurückgewiesen.Die Antragsteller begehren die Wiederaufnahme des mit Urteil des Staatsgerichtshofs vom 13. Dezember 2004 - P.St. 1842 - abgeschlossenen Grundrechtsklageverfahrens.
unter Aufhebung und Unwirksamkeitserklärung des Urteils des Staatsgerichtshofs für das Land Hessen vom 13. Dezember 2004 - P.St. 1842 -,.
- StGH Hessen, 25.06.2009 - P.St. 2216
Beschluss über eine Grundrechtsklage gegen eine Berufungsentscheidung des …
Die Hessische Verfassung garantiert in Art. 2 Abs. 3 das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz dergestalt, dass Maßnahmen der öffentlichen Gewalt durch die Gerichte in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht wirksam zu kontrollieren sind (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. Beschluss vom 9.3.2005 - P.St. 1842 -, …