Rechtsprechung
   VG Aachen, 01.06.2011 - 6 K 363/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beanstandung von Auflagen gegen Versammlung mit dem Motto Blockadetraining bei unmittelbarer Gefahr für die Öffentlichkeit und undatiertem Antrag; Unmittelbare Gefahr muss im engen Zusammenhang zum Ereignis stehen; Verharmlosung und Verschleierung von wahren Absichten zur Erreichung einer rechtmäßigen Demonstration; Aufforderung zum Begehen einer rechtswidrigen Tat bei Versammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Stolberger "Blockadetraining" vom Februar 2011 war rechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stolberger "Blockadetraining"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stolberger "Blockadetraining" war rechtswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stolberger "Blockadetraining" war rechtswidrig

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Blockadetraining vor Gegendemo kann rechtswidrig sein

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 11 LA 101/11  

    öffentliches Üben der Verhinderung einer Versammlung

    Ob durch die untersagte Probeblockade zugleich der Straftatbestand des § 111 StGB verwirklicht worden wäre (vgl. VG Aachen, Urt. v. 1.6.2011 - 6 K 363/11 -, juris), kann deshalb offen bleiben.
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