Rechtsprechung
   VG Aachen, 07.08.2009 - 6 L 329/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,21789
VG Aachen, 07.08.2009 - 6 L 329/09 (https://dejure.org/2009,21789)
VG Aachen, Entscheidung vom 07.08.2009 - 6 L 329/09 (https://dejure.org/2009,21789)
VG Aachen, Entscheidung vom 07. August 2009 - 6 L 329/09 (https://dejure.org/2009,21789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,21789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortvollzug eines Demonstrationsverbots; Verhinderung der Grundrechtsverwirklichung durch den sofortigen Vollzug; Abhängigkeit der Genehmigung einer Versammlung von bestimmten Auflagen; Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung zum Zeitunkt des Erlasses der Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Aachen, 04.09.2009 - 6 K 1411/09
    Urteil vom 04.09.2009 - 6 K 1411/09 rechtskräftig nein Sachgebiet: 412 Normen: GG Art. 8 Abs. 1 VersG § 15 Abs. 1 GG Art. 21 Abs. 2 Schlagwörter: Fortsetzungsfeststellungsklage Grundrechtsfähigkeit Versammlungsrecht Parteienprivileg NPD Gegendemonstration Auflage praktische Konkordanz Innenstadt Innenstadtbereich Leitsatz: Die Fortsetzungsfeststellungsklage der Stadt S., mit der sie begehrt, die Rechtswidrigkeit einer versammlungsrechtlichen Auflage festzustellen, mit der gewährleistet worden ist, dass sowohl eine Demonstration der NPD als auch - etwas zeitversetzt - eine Gegendemonstration der Stadt S. nebeneinander in der Innenstadt der Stadt S. durchgeführt werden konnten, bleibt aus den Gründen der Eilentscheidung in dieser Sache - Beschluss vom 7. August 2009, Az. 6 L 329/09 - erfolglos.

    Urteil vom 04.09.2009 - 6 K 1411/09 rechtskräftig nein Sachgebiet: 412 Normen: GG Art. 8 Abs. 1 VersG § 15 Abs. 1 GG Art. 21 Abs. 2 Schlagwörter: Fortsetzungsfeststellungsklage Grundrechtsfähigkeit Versammlungsrecht Parteienprivileg NPD Gegendemonstration Auflage praktische Konkordanz Innenstadt Innenstadtbereich Leitsatz: Die Fortsetzungsfeststellungsklage der Stadt S., mit der sie begehrt, die Rechtswidrigkeit einer versammlungsrechtlichen Auflage festzustellen, mit der gewährleistet worden ist, dass sowohl eine Demonstration der NPD als auch - etwas zeitversetzt - eine Gegendemonstration der Stadt S. nebeneinander in der Innenstadt der Stadt S. durchgeführt werden konnten, bleibt aus den Gründen der Eilentscheidung in dieser Sache - Beschluss vom 7. August 2009, Az. 6 L 329/09 - erfolglos.

    Das erkennende Gericht lehnte den Antrag der Klägerin auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes durch Beschluss vom 7. August 2009 - 6 L 329/09 - ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Streitakte, der Gerichtsakte 6 L 329/09 sowie auf den beigezogenen Verwaltungsvorgang des Beklagten Bezug genommen.

    Zur Begründung der Rechtmäßigkeit des an die Klägerin gerichteten Auflagenbescheids des Beklagten hat das Gericht in seiner Entscheidung im Eilverfahren 6 L 329/09 ausgeführt:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht