Rechtsprechung
   VG Aachen, 07.08.2018 - 3 K 1991/16.A   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,28959
VG Aachen, 07.08.2018 - 3 K 1991/16.A (https://dejure.org/2018,28959)
VG Aachen, Entscheidung vom 07.08.2018 - 3 K 1991/16.A (https://dejure.org/2018,28959)
VG Aachen, Entscheidung vom 07. August 2018 - 3 K 1991/16.A (https://dejure.org/2018,28959)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AsylG; Ablehnung; Haft; unglaubhaft; PTBS; Attest; psychische Erkrankung; Umdeutung; Einreiseverbot; Aufenthalts- und Einreiseverbot; Befristung; Ermessen; Anfechtungsklage; Rückführungsrichtlinie; Ermächtigungsgrundlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Münster, 23.07.2019 - 11 K 5754/16
    Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass an der Auslegung des Unionsrechts in diesem Punkt vernünftigerweise keine Zweifel bestehen, sodass es insofern einer Vorlage an den EuGH nicht bedürfe ("acte-clair-Grundsatz"), vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -, juris, Rn. 29. Zur Unionsrechtswidrigkeit vgl. im Übrigen auch BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2017 - 1 VR 3.17 -, juris, Rn. 70 ff.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. März 2018 - 11 S 2776/17 -, juris, Rn. 9 ff.; OVG Hamburg, Beschluss vom 8. Mai 2018 - 3 Bs 46/18 -, juris, Rn. 10; VG Sigmaringen, Beschluss vom 28. März 2018 - A 1 K 7863/17 -, juris, Rn. 32; VG Aachen, Urteil vom 7. August 2018 - 3 K 1991/16.A -, juris, Rn. 88 ff.; vgl. zur Problematik insgesamt auch Bauer, Abschiebungen ohne Wirkungen?, NVwZ 2018, 471 ff.

    vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 21. August 2018 - 1 C 21.17 -, juris Rn. 25; BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2017 - 1 VR 3.17 -, juris, Rn. 72; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. März 2018 - 11 S 2776/17 -, juris, Rn. 15 ff.; VG Aachen, Urteil vom 7. August 2018 - 3 K 1991/16.A -, juris Rn. 88 ff.

    Eine Umdeutung in eine Ermessensentscheidung nimmt z.B. auch VG Aachen, Urteil vom 7. August 2018 - 3 K 1991/16.A -, juris, Rn. 104 ff. vor.

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