Rechtsprechung
   VG Aachen, 08.06.2018 - 6 K 2211/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,15395
VG Aachen, 08.06.2018 - 6 K 2211/15 (https://dejure.org/2018,15395)
VG Aachen, Entscheidung vom 08.06.2018 - 6 K 2211/15 (https://dejure.org/2018,15395)
VG Aachen, Entscheidung vom 08. Juni 2018 - 6 K 2211/15 (https://dejure.org/2018,15395)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Luftreinhalteplan; Fortschreibung; Umweltschutzverband; Stickstoffdioxid; NO2; Grenzwert; Luftqualitätsrichtlinie; schnellstmögliche Einhaltung; Luftreinhaltemaßnahmen; Dieselfahrverbot; streckenbezogenes Verkehrsverbot; zonales Verkehrsverbot; Zusatzzeichen; Verhältnismäßigkeit; Ausnahmen; Umsetzungsfrist

  • heuking.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Aufnahme eines Verkehrsverbots für Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan nach Maßgabe der Rechtsprechung des BVerwG; Ergreifen geeigneter Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO2-Grenzwertes; Konkreter Nachweis der Eignung einer alternativen Maßnahme durch eine Wirkungsanalyse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Dieselfahrverbot auch in Aachen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Stadt Aachen muss ab Januar 2019 mit Dieselfahrverbote rechnen - Maßnahmen des derzeitigen Luftreinhalteplans nicht ausreichend


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Dieselfahrverbot für Aachen ab dem 1. Januar 2019 zu 98 % wahrscheinlich

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Stickstoffdioxid-Grenzwerte: Diesel-Fahrverbot

Sonstiges (2)

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Dieselfahrverbote auch in Düren? - Weitere Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Terminankündigung: Mündliche Verhandlung am 08. Juni 2018 - Dieselfahrverbot Aachen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5068/15

    Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener

    Mit demselben Ergebnis einer vorrangigen Heranziehung v. a. von Dieselfahrzeugen: Bay. VGH, Beschluss vom 27. Februar 2017 - 22 C 16.1427 -, juris Rn. 138; VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 90; VG Wiesbaden, Urteil vom 5. September 2018 - 4 K 1613/15.WI -, juris Rn. 97.

    Auch vor dem Verwaltungsgericht Aachen (6 K 2211/15) wurde von Seiten des LANUV NRW erklärt, dass einem Dieselfahrverbot ein Minderungspotenzial im zweistelligen µg/m³-Bereich zukomme.

    Siehe hierzu VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 92, unter Bezugnahme auf das Protokoll einer Projektgruppensitzung zum dortigen Luftreinhalteplan vom 15. Mai 2017.

    So im Ergebnis (in Bezug auf Luftreinhaltepläne) auch schon VG Hamburg, Urteil vom 5. November 2014 - 9 K 1280/13 -, juris Rn. 53 mit Begründung und w. N.; hierauf bezugnehmend: VG Düsseldorf, Urteil vom 13. September 2016 - 3 K 7695/15 -, juris Rn. 66 f.; VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 123 f. m. w. N.; ohne Begründung ferner VG Wiesbaden, Urteil vom 5. September 2018 - 4 K 1613/15.WI -, juris Rn. 114.

  • VG Köln, 08.11.2018 - 13 K 6684/15

    Zonenbezogenes Fahrverbot ab April 2019

    Denn ein Luftreinhalteplan kann - wie bereits dargelegt - nur dasjenige rechtlich zulässigerweise regeln, das in die Kompetenz des Plangebers fällt, in diesem Sinne auch VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rdn. 53.
  • VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5254/15

    Gelsenkirchen: Fahrverbot auf der Kurt-Schumacher-Straße ab Juli 2019

    Mit demselben Ergebnis einer vorrangigen Heranziehung v. a. von Dieselfahrzeugen: Bay. VGH, Beschluss vom 27. Februar 2017 - 22 C 16.1427 -, juris Rn. 138; VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 90; VG Wiesbaden, Urteil vom 5. September 2018 - 4 K 1613/15.WI -, juris Rn. 97.

    Auch vor dem Verwaltungsgericht Aachen (6 K 2211/15) wurde von Seiten des LANUV NRW erklärt, dass einem Dieselfahrverbot ein Minderungspotenzial im zweistelligen µg/m³-Bereich zukomme.

    Siehe hierzu VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 92, unter Bezugnahme auf das Protokoll einer Projektgruppensitzung zum dortigen Luftreinhalteplan vom 15. Mai 2017.

    So im Ergebnis (in Bezug auf Luftreinhaltepläne) auch schon VG Hamburg, Urteil vom 5. November 2014 - 9 K 1280/13 -, juris Rn. 53 mit Begründung und w. N.; hierauf bezugnehmend: VG Düsseldorf, Urteil vom 13. September 2016 - 3 K 7695/15 -, juris Rn. 66 f.; VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 123 f. m. w. N.; ohne Begründung ferner VG Wiesbaden, Urteil vom 5. September 2018 - 4 K 1613/15.WI -, juris Rn. 114.

  • VG Köln, 08.11.2018 - 13 K 6682/15

    Streckenbezogene Fahrverbote ab April 2019

    Denn ein Luftreinhalteplan kann - wie bereits dargelegt - nur dasjenige rechtlich zulässigerweise regeln, das in die Kompetenz des Plangebers fällt, in diesem Sinne auch VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 53.
  • VG Mainz, 24.10.2018 - 3 K 988/16

    Aktuelle Luftreinhalteplanung der Stadt Mainz nicht ausreichend

    § 47 Abs. 4 Satz 1 BImSchG verlangt angesichts des erheblichen Belastungsbeitrags insgesamt und des auf den Verkehr bezogenen Anteils durch Dieselfahrzeuge daher von der Beklagten, auch Maßnahmen für diese Verkehrsgruppe in ihren Luftreinhalteplan aufzunehmen (vgl. zur vorrangigen Heranziehung BayVGH, Beschluss vom 27. Februar 2017 - 22 C 16.1427 -, NVwZ 2017, 894 = juris Rn. 138; VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rn. 90; VG Wiesbaden, Urteil vom 5. September 2018 - 4 K 1613/15 -, juris Rn. 97).
  • VG Hamburg, 07.08.2018 - 7 K 3876/18

    Die durch § 7 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchst. a UmwRG i.V.m.

    Dies dürfte entsprechend § 8 Abs. 2 UmwRG n.F. - so in dem von dem Kläger als Beispiel angeführten Verfahren des Verwaltungsgerichts Aachen (Urt. v. 8.6.2018 in der Sache 6 K 2211/15), das ausweislich des Aktenzeichens im Jahr 2015 anhängig gemacht worden war - dem Umstand geschuldet sein, dass diese Verfahren, anders als das vorliegende, noch vor Inkrafttreten des § 7 Abs. 2 Satz 1 UmwRG in seiner derzeitigen Fassung anhängig gemacht worden sind.
  • VG Minden, 19.02.2016 - 6 K 2210/15

    Anspruch eines kommunalen Verkehrsunternehmens auf Erstattung von

    Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das Sitzungsprotokoll, wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des den Bescheid zum Az. 25.3.51-37/148 betreffenden, zeitgleich verhandelten Verfahrens 6 K 2211/15 sowie des beigezogenen Verwaltungsvorgangs der Bezirksregierung E1.
  • VG Köln, 08.11.2018 - 3 K 6684/15
    Denn ein Luftreinhalteplan kann - wie bereits dargelegt - nur dasjenige rechtlich zulässigerweise regeln, das in die Kompetenz des Plangebers fällt, in diesem Sinne auch VG Aachen, Urteil vom 8. Juni 2018 - 6 K 2211/15 -, juris Rdn. 53.
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