Rechtsprechung
   VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 2800/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3584
VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 2800/00 (https://dejure.org/2001,3584)
VG Aachen, Entscheidung vom 10.12.2001 - 9 K 2800/00 (https://dejure.org/2001,3584)
VG Aachen, Entscheidung vom 10. Dezember 2001 - 9 K 2800/00 (https://dejure.org/2001,3584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschränkung des Selbstverwaltungsrechts einer Gebietskörperschaft durch eine angefochtene Zulassung eines Rahmenbetriebsplans; Klagebefugnis einer klagenden Kirchengemeinde aus der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes; Eingriff in das verfassungsrechtlich besonders geschützte Kirchengut bei Zulassung eines Rahmenbetriebsplans; Tagebau gestattende Wirkung bei Zulassung eines Rahmenbetriebsplans und Verletzung von drittbetroffenen Oberflächeneigentümern; Prüfung eines Verwaltungsverfahrens zur Anwendbarkeit der Bestimmungen des Bundesberggesetzes (BBergG) bzw. im Hinblick auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Braunkohleplanverfahren Garzweiler II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08

    Urteil in Sachen "Braunkohlentagebau Garzweiler": Rechtsschutz Enteignungs- und

    Im Verfahren des Beschwerdeführers gegen die Zulassung des Rahmenbetriebsplans haben Verwaltungsgericht (Urteil vom 10. Dezember 2001 - 9 K 2800/00 -, juris Rn. 78 ff.) und Oberverwaltungsgericht (Urteil vom 7. Juni 2005 - 11 A 1193/02 -, juris Rn. 63) jeweils ausdrücklich offen gelassen, ob das Grundstück als so genanntes Sperrgrundstück im Sinne dieser Rechtsprechung zu behandeln ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 11 A 3051/06

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos

    Die Klage gegen den Zulassungsbescheid wies das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 10. Dezember 2001 - 9 K 2800/00 - ab.
  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 691/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    vgl. die Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1997 - 11 A 43.96 -, BVerwGE 104, 367, 375; Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2005 - 11 A 1193/02

    Klagen gegen die Zulassung des Rahmenbetriebsplans Garzweiler I/II ohne Erfolg

    Der Kläger beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 10.12.2001 (9 K 2800/00) abzuändern und den Bescheid des Beklagten vom 22.12.1997 auf Zulassung des "Rahmenbetriebsplanes für den Abbau Garzweiler I/II" in der Fassung des Widerspruchsbescheides aufzuheben.
  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 2954/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    Eine abweichende Beurteilung ist insoweit auch nicht im Hinblick auf das in dem dem Klageverfahren 9 K 2800/00 vorausgegangenen Widerspruchsverfahren erfolgte Vorbringen, die von Südwesten nach Nordosten verlaufende Linie im Abbaufeld Garzweiler I sei in Anlage 8.01, Blatt 1, zum Rahmenbetriebsplan vom 31. August 1995 - im Gegensatz zur Einzeichnung als durchgängige Gerade in dessen Anlage 4 - mit einer dreieckigen Abweichung östlich von Garzweiler dargestellt, geboten.

    Nach alledem kommt der von der Beigeladenen in dem durch Urteil vom heutigen Tage entschiedenen Verfahren 9 K 2800/00 in Bezug genommenen, ergänzenden Antwort der Kommission vom 7. Juni 1996 (Europäisches Parlament, Petitionsausschuss, Mitteilung an die Mitglieder vom 2. Dezember 1997), wonach im Rahmen der zum Tagebauvorhaben Garzweiler II durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung alle Umweltaspekte des Projekts einschließlich der Wechselwirkung der verschiedenen Faktoren ausgiebig erörtert und bei der Entscheidung berücksichtigt worden seien, so dass ein Verstoß gegen die UVP- Richtlinie nicht habe nachgewiesen werden können, keine entscheidungserhebliche Bedeutung (mehr) zu.

  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 684/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    vgl. die Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1997 - 11 A 43.96 -, BVerwGE 104, 367, 375; Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 7/01

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    Eine abweichende Beurteilung ist insoweit auch nicht im Hinblick auf das in dem dem Klageverfahren 9 K 2800/00 vorausgegangenen Widerspruchsverfahren erfolgte Vorbringen, die von Südwesten nach Nordosten verlaufende Linie im Abbaufeld Garzweiler I sei in Anlage 8.01, Blatt 1, zum Rahmenbetriebsplan vom 31. August 1995 - im Gegensatz zur Einzeichnung als durchgängige Gerade in dessen Anlage 4 - mit einer dreieckigen Abweichung östlich von Garzweiler dargestellt, geboten.

    Nach alledem kommt der von der Beigeladenen in dem durch Urteil vom heutigen Tage entschiedenen Verfahren 9 K 2800/00 in Bezug genommenen, ergänzenden Antwort der Kommission vom 7. Juni 1996 (Europäisches Parlament, Petitionsausschuss, Mitteilung an die Mitglieder vom 2. Dezember 1997), wonach im Rahmen der zum Tagebauvorhaben Garzweiler II durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung alle Umweltaspekte des Projekts einschließlich der Wechselwirkung der verschiedenen Faktoren ausgiebig erörtert und bei der Entscheidung berücksichtigt worden seien, so dass ein Verstoß gegen die UVP- Richtlinie nicht habe nachgewiesen werden können, keine entscheidungserhebliche Bedeutung (mehr) zu.

  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 1179/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    vgl. die Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1997 - 11 A 43.96 -, BVerwGE 104, 367, 375; Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

  • VG Düsseldorf, 06.06.2006 - 3 K 3061/05

    Verwaltungsgericht weist Klage gegen Enteignung einer Obstwiese zugunsten des

    Die gegen den Rahmenbetriebsplan erhobene Klage des Klägers wurde durch Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 10. Dezember 2001 abgewiesen (9 K 2800/00); die Berufung wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit rechtskräftigem Urteil vom 7. Juni 2005 zurück (11 A 1193/02).
  • VG Minden, 18.04.2002 - 9 K 2718/01

    Klage des BUND gegen die Umgehungsstraße Lügde abgewiesen

    Urteil vom 10.12.2001 - 9 K 2800/00 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht