Rechtsprechung
   VG Aachen, 15.02.2013 - 7 K 1970/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2831
VG Aachen, 15.02.2013 - 7 K 1970/09 (https://dejure.org/2013,2831)
VG Aachen, Entscheidung vom 15.02.2013 - 7 K 1970/09 (https://dejure.org/2013,2831)
VG Aachen, Entscheidung vom 15. Februar 2013 - 7 K 1970/09 (https://dejure.org/2013,2831)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Ablehnungsbescheid ist rechtswidrig - Bezirksregierung muss erneut über das geplante Wasserkraftwerk an der Rur bei Linnich entscheiden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2015 - 3 S 2158/14

    Festlegung einer Mindestwasserführung; Ausgleichsmaßnahme; Fließgewässer;

    (vgl. zu alledem EuGH, Urt. v. 1.7.2015 - C-461/13 - NVwZ 2015, 1041; BVerwG, Vorlage-Beschl. v. 11.7.2013 - 7 A 20.11 - ZfW 2014, 51; OVG Hamburg, Urt. v. 18.1.2013 - 5 E 11/08 - NuR 2013, 727; OVG Bremen, Urt. v. 4.6.2009 - 1 A 9/09 - ZfW 2010, 233; VG Cottbus, Urt. v. 23.10.2012 - 4 K 321/10 - ZUR 2013, 374; VG Aachen, Urt. v. 15.2.2013 - 7 K 1970/09 - ZfW 2013, 222; Czychowski/Reinhardt, WHG, § 27 Rn. 7; Schmid in Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2011, § 27 Rn. 100; Knopp, NVwZ 2003, 275; Ginzky, NuR 2005, 691; Reinhardt, NuR 2006, 205; ders., UPR 2015, 321; Füßer/Lau, NuR 2015, 589; Albrecht, EurUP 2015, 96; Rolfsen, NuR 2015, 437; Witt/Krause, NuR 2015, 749).

    cc) Auch wenn die Bewirtschaftungsziele nach § 27 WHG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 Buchst. a) WRRL danach durch Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme nicht abschließend festgelegt werden, vermögen diese wasserwirtschaftlichen Planungsinstrumente allerdings die Bewirtschaftungsziele zu konkretisieren, soweit sie im Einklang mit den normativen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes und der Wasserrahmenrichtlinie Vorgaben und Ziele formulieren (vgl. VG Aachen, Urt. v. 15.2.2013 - 7 K 1970/09 - ZfW 2013, 222; Albrecht, EurUP 2015, 96).

  • VG Düsseldorf, 11.07.2013 - 11 K 2057/11

    Verletzung der Vorschriften des BNatSchG zum Habitatschutz und zum Artenschutz

    469/12, S. 42; VG Aachen, Urteil vom 15. Februar 2013 - 7 K 1970/09 -, juris.
  • VG Trier, 07.12.2016 - 6 L 6919/16

    Windenergieanlagen Gemarkungen Stadtkyll und Schönfeld

    Es ist indessen zu sehen, dass eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative der Behörde dann besteht, soweit und solange sich die Fachwissenschaft aus naturwissenschaftlich-technischer Sicht nicht als ein eindeutiger Erkenntnisgewinn erweist, welche Vorkehrungen im Einzelnen zu bevorzugen sind (VG Aachen, Urteil vom 15. Februar 2013 - 7 K 1970/09 -, W + B 2013, 234, 237).
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